Strafvollzug: Striegel fordert Aufklärung nach Gefängnis-Vorfall in Burg

Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.

Nach der vorläufigen Freistellung der Gefängnisleitung in Burg fordert die Opposition im Landtag von Sachsen-Anhalt Aufklärung. „Wir brauchen am Mittwoch im Ausschuss antworten, was da passiert ist“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen, Sebastian Striegel, der Deutschen Presse-Agentur. Dazu müsse die freigestellte Leiterin Auskunft geben, wann sie das erste Mal von den Problemen gehört und wer Zugriffe auf die entsprechenden Dokumente habe.

Laut einem Bericht der „taz“ soll ein Übersichtsplan der JVA Burg in die Hände von Insassen geraten sein. Es soll sich um Lagepläne aller Räume und Etagen handeln. In dem elfseitigen Dokument seien etwa Installationskanäle, Schlüssel- und Saferaum sowie die Orte verzeichnet, wo Waffen und Munition gelagert sind.

„Ein solches Sicherheitsleck ist beispiellos und hochgefährlich. Es betrifft die Sicherheit von Bediensteten, Gefangenen und letztlich der gesamten Öffentlichkeit“, sagte Striegel. Der Rechtsausschuss des Landtags tagt am Mittwoch in Magdeburg.

Anzeige gegen Unbekannt

Der Sprecher des Justizministeriums bestätigte die Details nicht. „Durch das Ministerium wurde eine Untersuchung eingeleitet, welche gegenwärtig andauert.“ Zu sicherheitsrelevanten Fragen sowie zum Zusammenhang der laufenden und gegebenenfalls geplanten Maßnahmen im Justizvollzug des Landes mache man keine Angaben. Der Sprecher erklärte, das Ministerium habe Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Die JVA Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Sie verfügt über insgesamt 637 Haftplätze im geschlossenen Vollzug. 18 Haftplätze sind für die Sicherungsverwahrung vorgesehen. In Burg hatte der Halle-Attentäter vor knapp zwei Jahren mit einer selbstgebastelten Schusswaffe eine Geiselnahme unternommen. Eine Flucht gelang ihm nicht. Er wurde zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt und sitzt inzwischen in einem anderen Bundesland hinter Gittern.