Führt Olaf Scholz die SPD in den Wahlkampf oder doch Boris Pistorius? Der Druck für eine rasche Klärung der SPD-Kanzlerkandidatur wird größer.
In der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur hat der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Achim Post (SPD) zur Eile gemahnt. „Wir brauchen eigentlich sehr schnell eine Entscheidung“, sagte Post in Düsseldorf und verwies auf die aufgeheizte mediale Debatte um Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Die Entscheidung, mit wem die SPD ins Rennen gehe, müsse so schnell wie möglich getroffen werden. Zugleich müssten bei der Frage der Kanzlerkandidatur aber demokratische Prozesse gewährleistet sein, sagte Post, der auch Co-Vorsitzender der mächtigen nordrhein-westfälischen SPD ist.
NRW-SPD hat gewichtige Stimme
So werde der größte SPD-Landesverband die Kandidaten-Frage heute im Präsidium, am Freitag im Landesvorstand und Samstag bei einem Parteirat besprechen, sagte Post. Beschlüsse der NRW-SPD seien aber nicht vorgesehen. „Am Schluss brauchen wir natürlich am besten eine konsensuale Entscheidung auf der Bundesebene.“
Das Ziel sei klar. „Wir wollen entschlossen und geschlossen in diese sehr kurze Wahlauseinandersetzung gehen“, sagte Post. „Von daher glaube ich, dass wir, egal wer nachher der Kandidat ist, mit einer ziemlich selbstbewussten und zuversichtlichen SPD rechnen können.“ Die Wahl sei bei weitem nicht entschieden.
Post appelliert an Geschlossenheit der SPD
Ob die nordrhein-westfälische SPD als größter Landesverband eher für Scholz oder für Pistorius als Kanzlerkandidat ist, ließ Post offen. Die Debatte über den Kanzlerkandidaten werde vor Ort, in den Kreisverbänden und auch auf Landesebene geführt. Geklärt werde die Lage dann in den Parteigremien. Die Landes-SPD werde dann „entschlossen und geschlossen“ in den Wahlkampf ziehen, betonte Post.
Er lobte die Leistungen von Scholz in den vergangenen drei Jahren und nannte den Ukraine-Krieg bis zur Lage im Nahen Osten, dem Klimawandel und dem Umbau der deutschen Wirtschaft. „Ich finde, dass er das sehr gut gemacht und alles getan hat, das dann zusammenzuhalten“, sagte Post.
