Eigentlich wollte die SPD bei ihrem Parteitag vor allem über die Wirtschaft diskutieren – nun dürfte es wohl vor allem um die Neuwahl gehen. Wie geschlossen stehen die Genossen hinter Kanzler Scholz?
Unter dem Eindruck des Scheiterns der Ampel-Regierung in Berlin trifft sich am Samstag die Landes-SPD zu ihrem Parteitag. Als eigentliches Schwerpunktthema hat die Partei die Wirtschaft vorgesehen, in der Halle in Offenburg dürfte es aber vor allem um das Aus für die Ampelkoalition um SPD-Kanzler Olaf Scholz und die Aufstellung der Partei für die vorgezogene Neuwahl am 23. Februar gehen.
Landeschef Andreas Stoch hatte sich jüngst klar für Olaf Scholz als Kandidaten bei der Wahl ausgesprochen – spannend wird die Frage, ob das die Parteibasis im Südwesten genauso sieht. Denn in der Partei mehren sich Stimmen, die sich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aussprechen.
Erwartet wird unter anderem auch eine Rede von Parteichefin Saskia Esken, die aus dem Südwesten stammt. Zudem wird auf dem Parteitag der Landesvorstand neu gewählt. Die engere Führung um Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder tritt erneut zur Wahl an und hat nach Angaben einer Parteisprecherin bislang keine Gegenkandidaten.
