Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Dies sei für ihn „überhaupt kein Problem“.
Bundeskanzler Olaf Scholz schließt auch eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen auch vor Weihnachten nicht mehr aus. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Allerdings machte er dies davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigen.
„Ich bin damit einverstanden: Wenn sich Mützenich und Merz einigen, daran werde ich mich orientieren“, betonte der Kanzler in der Sendung „Caren Miosga“. „Ich klebe nicht an meinem Amt“, fügte Scholz hinzu. Er setze aber auf eine Wiederwahl. Deutschland brauche rasch eine neue demokratisch legitimierte Regierung, sagte Scholz. Die Bürgerinnen und Bürger sollten hier „den Kurs vorgeben“.Merz Titelgespräch Heft 0200
Zu beachten seien aber stets die nötigen demokratischen Schritte und technischen Vorbereitungen für eine ordnungsgemäße Neuwahl. „Niemand von uns, Sie nicht, ich nicht, sonst auch niemand, möchte, dass irgendwas passiert, wie in Berlin, dass wir Wahlen wiederholen müssen“, sagte Scholz.
Union will Vertrauensfrage von Scholz früher
Scholz hatte nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und dem Bruch der Ampel-Koalition zunächst vorgeschlagen, dass der Bundestag am 15. Januar über die Vertrauensfrage abstimmen könnte.
Die Union will den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch.
Merz machte dies zur Voraussetzung für Gespräche mit der Bundesregierung über ein gemeinsames Vorgehen bei der Verabschiedung wichtiger Gesetzesprojekte im Bundestag noch vor der Wahl.
