Mit dem Corona-Sondervermögen nimmt die Landesregierung Hunderte Millionen Euro in die Hand, um breit zu investieren. Doch die Ausgaben sind in diesem Jahr bisher überschaubar.
In Sachsen-Anhalt sind bisher etwa sieben Prozent des Corona-Sondervermögens für das Jahr 2024 abgeflossen. „Es ist eine Menge Geld im System. Aber wir müssen auch schauen, wie viel wir davon auf die Straße bringen“, sagte Finanzminister Michael Richter (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. „In diesem Jahr waren es bis Ende Mai gerade einmal 44 Millionen Euro von rund 638 Millionen Euro ausgegeben. Das ist dürftig.“
Mit den Geldern sollen über mehrere Jahre die Folgen der Pandemie abgefedert und Vorsorge für die Zukunft getroffen werden. „Es geht nicht nur um die Corona-Folgen, sondern eben auch darum, das Land für Pandemien sicherer zu machen“, sagte Richter. So soll unter anderem an Schulen und Hochschulen neue Technik angeschafft werden. Die Landesregierung will aber auch in Krankenhäuser investieren und die Digitalisierung anschieben.
Ursprünglich war für das Corona-Sondervermögen im Jahr 2021 ein Topf mit knapp zwei Milliarden Euro gebildet worden. Nach einer Gerichtsentscheidung müssen die Gelder für die Maßnahmen nun jedes Jahr in mehreren Scheiben aufgenommen werden. In diesem Jahr sind das mehr als 600 Millionen Euro, die unter Anwendung der Ausnahmeregelung der Schuldenbremse für Notlagen über Kredite finanziert werden.
