Parteien: Hikel und Böcker-Giannini sollen neue SPD-Vorsitzende werden

Die Berliner SPD muss eine neue Landesspitze wählen und hat dafür ihre Mitglieder befragt. Die Zählkommission hat ihre Arbeit getan, das Ergebnis der Stichwahl liegt vor.

Nach dem Willen der Berliner SPD-Mitglieder sollen Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini neue Landesvorsitzende werden. In der Stichwahl der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze erhielten sie 58,45 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach der Auszählung am Samstag mitteilte. Das konkurrierende Bewerberteam aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 41,55 Prozent.

Bei der Mitgliederbefragung hatten die gut 18.000 Berliner Sozialdemokraten in zwei Runden die Möglichkeit, ihr Votum über die Landesspitze abzugeben. Die Abstimmung war online oder per Brief möglich. Die Stichwahl endete am späten Freitagabend. Daran beteiligten sich Giffey zufolge rund 52,5 Prozent der Parteimitglieder. In der ersten Runde waren es 47,6 Prozent.

Noch sind Hikel und Böcker-Giannini allerdings nicht gewählt. Das soll beim Landesparteitag am 25. Mai passieren. Das Votum der Mitglieder aus der Stichwahl ist für den Parteitag rechtlich nicht bindend. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass sich die Delegierten darüber hinwegsetzen könnten.

An der Spitze des SPD-Landesverbands stehen bisher Wirtschaftssenatorin Giffey und Raed Saleh, der auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Landesparlament ist. Giffey hatte bereits im Januar angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Saleh trat mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann an. Das Team hatte in der ersten Runde der Mitgliederbefragung allerdings das mit Abstand schlechteste Ergebnis und flog aus dem Rennen.

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