Seit Anfang Oktober loten SPD und BSW in Brandenburg aus, ob eine Koalition möglich ist. Kommt bald eine Entscheidung?
Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl haben sich SPD und BSW in Brandenburg zum vierten Mal zu Sondierungen über eine mögliche Koalition getroffen – und eine Fortsetzung vereinbart. Offen ist, wann eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fallen könnte. Beide Parteien haben bisher grundsätzlich von guten Gesprächen berichtet. Über Inhalte haben sie Stillschweigen vereinbart.
Sondierung soll weitergehen
SPD-Generalsekretär David Kolesnyk verwies darauf, dass beide Seiten weiter miteinander sprechen wollten, äußerte sich aber nicht zu Details. Die Sozialdemokraten haben für Ende Oktober einen Termin des Landesvorstands reserviert, falls es zur Frage von Koalitionsverhandlungen kommen sollte.
„Manchmal auch sehr schwierige Gespräche“
„Insgesamt sind wir auf einem guten Weg“, sagte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach. „Es ist natürlich auch Teil der Wahrheit, dass es manchmal auch sehr schwierige Gespräche sind.“ Nur die SPD und das BSW haben im Brandenburger Landtag eine realistische Mehrheit. Keine andere Partei will mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren.