Schwarzbuch: Steuerzahlerbund kritisiert millionenschwere Verschwendung

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem jährlichen Schwarzbuch wieder Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. In der Liste finden sich auch neun Fälle aus Bremen und Niedersachsen.

Bei der Suche nach mutmaßlich verschleuderten Steuergeldern ist der Bund der Steuerzahler erneut in Niedersachsen und Bremen fündig geworden. Im nun veröffentlichten Schwarzbuch finden sich auch sechs Fälle aus Niedersachsen und drei aus dem Land Bremen, die der Verein in Hannover vorstellte. Insgesamt gehe es um einen dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, der nach Ansicht des Vereins verschwendet wurde.

Unter anderem kritisierte der Verein Zuschüsse für Lastenräder in Braunschweig und die Bremer FreiKarte für Freizeitaktivitäten von Kindern und Jugendlichen. Mit Blick auf knappe Kassen „muss man sich schon wundern, wofür der Staat an mancher Stelle das Geld geradezu raushaut“, sagte Vorstand Jan Vermöhlen vom Bund der Steuerzahler (BdSt). Teuer zu stehen kämen den Steuerzahler auch Bauverzögerungen beim Hafentunnel in Bremerhaven. Beim geplanten Autobahn-Lückenschluss bei Osnabrück seien die Kosten sogar schon vor dem Baustart um mehr als 100 Millionen Euro in die Höhe geschossen.

Im Schwarzbuch listet der Verein jährlich Fälle auf, in denen seiner Auffassung nach öffentliche Mitteln verschwendet wurden. Ziel des Verbandes ist nach eigenen Angaben, Steuern und Abgaben zu senken und die Verschwendung von Steuereinnahmen zu stoppen.