Großdemo in Berlin: Polizei: Demo lief weitgehend störungsfrei

Tausende von Demonstranten sind dem Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“ gefolgt und am Donnerstag durch Berlin gezogen. Dabei blieb es laut Polizei weitgehend störungsfrei.

Die „Nie wieder Krieg“- Großdemonstration in Berlin ist weitgehend störungsfrei verlaufen. Nachdem am Donnerstag Tausende Menschen in Berlin demonstriert hatten, zieht die Polizei eine positive Bilanz. „Aus polizeilicher Sicht war die Demonstration im Verhältnis zur Teilnehmerzahl eher unauffällig“, sagte eine Sprecherin der Polizei. 

Die Demonstration bewegte sich von drei Ausgangspunkten in Richtung Siegessäule im Berliner Tiergarten. Bei einem der drei Demonstrationszüge haben Menschen den Angaben zufolge die kontroverse Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ gerufen. In diesem Kontext seien drei Menschen kurzzeitig in polizeilichen Gewahrsam genommen worden. 

Dies sei ein Slogan der Hamas, für die ein Betätigungsverbot bestehe, hatte Justizminister Marco Buschmann (FDP) einmal gesagt. Je nach den Umständen des Einzelfalls könne deshalb die Verwendung des Slogans eine Verwendung von Zeichen oder Propaganda einer verbotenen Organisation sein – und das sei strafbar.

Außerdem meldete die Sprecherin die Behinderung eines Pressevertreters. Genauere Informationen dazu lägen der Polizei nicht vor. In einem weiteren Demonstrationszug sei Pyrotechnik angezündet worden. Bei der Endkundgebung am großen Stern kam es zu einer Beleidigung, so die Polizei weiter. Der Sprecherin lagen keine weiteren Informationen zu dem Ereignis vor. 

Das Bündnis „Nie wieder Krieg“, das sich zur Friedensbewegung zählt, fordert unter anderem Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza und wendet sich gegen die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026.