Der angekündigte Rückzug des Bundesvorstands der Grünen soll einen Neuanfang für die Partei einläuten. Der Brandenburger Landesverband sagt, was aus seiner Sicht besser werden muss.
Die Spitze der Brandenburger Grünen hat die Rückzugsentscheidung des Bundesvorstands der Partei als mutigen Schritt gewertet. „Es ist nicht einfach, in politisch turbulenten Zeiten einen solchen Weg zu wählen“, erklärten die Landesvorsitzenden Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup in Potsdam. „Aber es zeigt, dass unsere Partei lernfähig ist und den Willen hat, gestärkt aus dieser Situation hervorzugehen.“ Gerade mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2025 sei entscheidend, dass die Grünen geschlossen und erneuert in den politischen Wettbewerb treten.
„Seit der Wahlwiederholung in Berlin sind wir mit einer Reihe von Wahlniederlagen konfrontiert“, so Pichl und Große Holtrup. „Der Ausgang der Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist auch für uns als Partei eine Zäsur, nach der nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden kann.“ Es zeuge von Verantwortungsbewusstsein und Weitsicht, wenn der Bundesvorstand mit den Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour nach einem intensiven Reflexionsprozess nun einen personellen Neuanfang einleite.
Nach Misserfolgen der Grünen bei mehreren Wahlen, darunter am vergangenen Sonntag in Brandenburg, hatte der Parteivorstand am Vormittag seinen Rücktritt angekündigt – ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl. Das gaben die beiden Co-Vorsitzenden Lang und Nouripour in Berlin bekannt.
Die beiden Brandenburger Parteichefinnen halten nun auch eine Neujustierung der Programmatik der Grünen für notwendig. „Klimaschutz, die sozial-ökologische Modernisierung, unser Bekenntnis zu Europa und eine humanitäre Flüchtlingspolitik dürfen nicht durch ständige Kompromisse aufgeweicht werden.“ Bei der Landtagswahl am Sonntag waren Brandenburgs Grüne mit 4,1 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und sind damit nicht mehr im Landesparlament vertreten.
