An der Fünf-Prozent-Hürde sind die Freien Wähler anders als 2019 bei der Landtagswahl wohl gescheitert. Auch die Hoffnung auf ein Direktmandat des Spitzenkandidaten erfüllte sich nicht.
Der für die Freien Wähler kandidierende Péter Vida hat bei der Landtagswahl in Brandenburg sein Direktmandat verpasst – damit sind auch die BVB/Freie Wähler nicht mehr im Landtag vertreten. Der 40-Jährige erhielt nach Angaben der Landeswahlleitung 23,9 Prozent der Erststimmen, vor fünf Jahren hatte der Rechtsanwalt 24,0 Prozent der Erststimmen erzielt und den Wahlkreis gewonnen. Sieger im Wahlkreis bei dieser Wahl wurde Steffen John von der AfD mit 26,3 Prozent der Stimmen vor Martina Maxi Schmidt mit 24,1 Prozent von der SPD.
2019 war die Gruppierung BVB/Freie Wähler mit 5,0 Prozent in den Landtag eingezogen. Bei der diesjährigen Wahl scheitert sie aller Voraussicht nach an der Fünf-Prozent-Hürde und hatte auf das Direktmandat Vidas gehofft.
Vida: Luft wird dünn für die Kleinen
Angesichts der Stimmenverluste zeigte sich Vida enttäuscht: Für kleine Parteien sei der Fokus auf AfD und SPD entscheidend gewesen, sagte er im rbb. Es habe sich gezeigt, dass es nicht nur eine politische, sondern auch eine mathematische Zuspitzung gegeben habe. „In so Größenordnungen von 30 Prozent herum beide, da wird die Luft dünn für die Kleinen“, sagte Vida. „Das hat erbarmungslos durchgeschlagen.“
Denn das brandenburgische Wahlrecht sieht eine Grundmandatsklausel vor, die besagt, dass eine Partei bei der Verteilung der Sitze nach ihrem Zweitstimmenanteil berücksichtigt wird, wenn sie mindestens ein Direktmandat gewonnen hat. In Sachsen gibt es eine ähnliche Regelung, von der bei der Landtagswahl am 1. September die Linke profitiert hatte, dort müssen allerdings zwei Direktmandate gewonnen werden.
Vida hat ungarische Wurzeln und ist in Schwedt geboren. Er lebt in Bernau im Landkreis Barnim und ist dort im Stadtparlament und im Kreistag vertreten.
