Seit mehr als 30 Jahren sitzt die CDU in Rheinland-Pfalz in der Opposition. Kann der neue starke Mann der Partei das ändern?
Die rheinland-pfälzische CDU hat ihren Fraktionschef Gordon Schnieder zum neuen Vorsitzenden gewählt. Auf den gelernten Finanzwirt aus Birresborn (Vulkaneifel) entfielen beim Landesparteitag in Frankenthal 275 Ja- und 21 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen, wie das Tagungspräsidium mitteilte. Schnieder hatte keinen Gegenkandidaten und löst den bisherigen Vorsitzenden Christian Baldauf ab.
Schnieder wurde der CDU zufolge mit 92,9 Prozent der Stimmen gewählt. Dabei zählt die Partei Enthaltungen und ungültige Stimmen nicht mit. Diese eingerechnet kommt er auf 92,3 Prozent der Stimmen. Der 49-Jährige soll die Oppositionspartei auch als Spitzenkandidat zur nächsten Landtagswahl führen, die für 2026 geplant ist. Er ist damit Herausforderer von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD).
In seiner Bewerbungsrede hatte Schnieder die Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. „Gemeinsam können wir viel erreichen“, appellierte er. Die Landes-CDU sei „nahbar, dialogbereit und handlungsfähig“. Die Partei wolle Regierungsverantwortung übernehmen, die Ampel-Koalition in Mainz verharre „im Stillstand“. Die CDU sitzt seit 1991 auf den Oppositionsbänken des rheinland-pfälzischen Landtags.