Es läuft nicht immer rund in der Ampel-Koalition – das ärgert auch Kanzler Scholz. Er kündigt an, mehr Führung zu zeigen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mehr Führung in seiner Ampel-Koalition angekündigt. „Es ist nicht leicht, eine Koalition zu haben – und es wird auch nicht leichter werden“, sagte der SPD-Politiker vor rund 200 Gästen bei einem Bürgergespräch in Niedergörsdorf in Brandenburg. „Aber es kommt die Zeit – und die ist gekommen, wo man klare Worte finden kann.“
Ein Bürger hatte ihm in der Fragerunde gesagt, er halte Scholz für den richtigen Kanzler, wünsche sich aber einen stärkeren – von der äußeren Wahrnehmung her. Scholz solle sich „von dem Kasper-Theater nicht vorführen lassen“. Der Kanzler entgegnete: „Deshalb verspreche ich Ihnen, was Sie wünschen.“
Scholz hält SPD-Sieg bei nächster Wahl für möglich
Der Kanzler geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Ampel bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr durchhalten wird. „Ob die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode hält? Ich glaube schon – ja.“
Scholz zeigte sich zugleich optimistisch, dass seine Partei wie schon bei der Wahl 2021 stärkste Kraft werden könne. Die Grundannahme, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl die stärkste Partei werde, sei auch seine Annahme. „Das ist das, wofür ich mich einsetze“, sagte er. „Ich bin da nicht so ängstlich wie andere.“
In Umfragen liegt die SPD im Bund derzeit bei um die 15 Prozent. Scholz steht derzeit unter Druck, weil sich seine Ampel-Regierung teils zerstritten zeigt und Brandenburg vor einer Landtagswahl steht, bei der laut Umfragen offen ist, ob sich die SPD als stärkste Kraft behaupten kann oder die AfD erstmals auf Platz eins landet.
