Bei einer Versammlung in Halle ist eine Landtagsabgeordnete verletzt worden. Was sagt die Polizei zu dem Vorfall?
Die Linken-Landtagsabgeordnete Henriette Quade ist nach Angaben ihrer Fraktion von der Polizei verletzt worden, als sie in der Innenstadt von Halle eine spontane Versammlung gegen Antisemitismus anmelden wollte. Quade habe dabei am Donnerstag Prellungen der Brust- und Lendenwirbelsäule erlitten, teilte die Linken-Fraktion am Freitag mit. Die Abgeordnete sei von der Polizei gewaltsam zu Boden gebracht worden, als sie die spontane Versammlung anmelden wollte, hieß es von der Fraktion.
Die Polizei bestätigte auf Nachfrage einen Vorfall. Gegen 18.20 Uhr hätten Polizeikräfte auf dem Riebeckplatz Teilnehmer einer Versammlung zurückgedrängt, die offensichtlich die Aufzugsroute einer anderen Versammlung blockieren wollten. „Im unmittelbaren Umfeld dieser Teilnehmenden befand sich eine Landtagsabgeordnete, welche durch die polizeilichen Maßnahmen zu Fall kam“, sagte ein Sprecher der Polizei der Deutschen Presse-Agentur. „Sie erlitt in diesem Zusammenhang Schmerzen. Eine medizinische Behandlung wurde angeboten, vor Ort jedoch abgelehnt.“
Im Anschluss habe die Landtagsabgeordnete eine Strafanzeige gegen Polizeikräfte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gestellt. Entsprechende Ermittlungen wurden eingeleitet, hieß es.
Linken-Fraktionschefin Eva von Angern erklärte: „Ich bin entsetzt von der rechtswidrigen Polizeigewalt gegen unsere Fraktionskollegin.“ Von Angern forderte eine sofortige Aufarbeitung des Polizeieinsatzes durch das Innenministerium sowie die zuständigen Strafverfolgungsbehörden.
„Im Rahmen des bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahrens werden die Umstände selbstverständlich lückenlos untersucht und aufgeklärt“, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) der dpa. Das Ermittlungsverfahren richte sich nicht gegen Polizeivollzugsbeamte aus Sachsen-Anhalt, betonte das Innenministerium. Nach Angaben der Linken-Fraktion wurde Quade von Einsatzkräften der Polizei Berlin angegangen.
„Neben der Strafanzeige prüfe ich derzeit, mit anwaltlicher Unterstützung, ein weiteres rechtliches Vorgehen gegen die Polizei, welche den gestrigen Einsatz verantwortete“, erklärte Quade.
