Der Frust beim Pflegepersonal ist groß. Nun gibt es eine erste Einigung. Die MHH, Verdi und das Wissenschaftsministerium wollen miteinander reden – und zwar nicht vor Gericht.
Im aktuellen Tarifkonflikt haben sich die Medizinische Hochschule Hannover (MHH), die Gewerkschaft Verdi und das niedersächsische Wissenschaftsministerium darauf geeinigt, Gespräche aufzunehmen. Eine mündliche Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Hannover fiel deshalb heute aus, wie das Ministerium mitteilte. „Wir haben uns mit Verdi auf einen konstruktiven Fahrplan für die nächsten Tage verständigt“, sagte Wissenschaftsminister Falko Mohrs.
In den Gesprächen soll es darum gehen, „wie für die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen sind“, sagte der SPD-Politiker und fügte hinzu: „Meine Hoffnung ist, dass wir in der Sache weiterkommen.“ Verdi hat trotzdem zum Warnstreik aufgerufen – vom kommenden Montag bis Mittwoch sollen die MHH-Beschäftigten ihre Arbeit niederlegen.
An diesen Tagen sei mit deutlichen Einschränkungen in der Patientenversorgung zu rechnen, teilte Verdi mit. Die Versorgung von Notfällen werde durch eine Notdienstvereinbarung zwischen Verdi und MHH sichergestellt.
Was Verdi fordert
Forderungen des Pflegepersonals nach einem Entlastungstarifvertrag wurden nach Angaben der Gewerkschaft am 8. Mai an das Präsidium der MHH übergeben, ein Ultimatum verstrich demnach. Gefordert wird eine zusätzliche Regelung, ein Entlastungstarifvertrag soll bedarfsgerechte Personalschlüssel bringen. Außerdem soll ein Belastungsausgleich durch freie Tage bei Unterschreiten der vereinbarten Personalschlüssel kommen.
Was bisher geschah
Bereits vor einem Monat kam es zum Warnstreik, Hunderte MHH-Beschäftigte nahmen teil. Ein weiterer Warnstreik, wenige Tage später, wurde vom Arbeitsgericht Hannover untersagt, weil er gegen die Friedenspflicht verstoßen hätte. Daraufhin rief Verdi die Beschäftigten zu einer Demonstration auf.
Ein unlösbarer Konflikt? Verdi will einen eigenständigen Tarifvertrag für die MHH. Dieser sei mit der Satzung der Tarifgemeinschaft der Länder aber unvereinbar, hieß es vom Wissenschaftsministerium. Das Land deutete eine mögliche Kompromisslösung an, in Form einer Entlastungsvereinbarung auf betrieblicher Ebene. Damit will sich die Gewerkschaft bislang aber nicht zufriedengeben.
