Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat kriselnde Industriekonzerne wie Thyssenkrupp, Volkswagen und den Autozulieferer ZF aufgefordert, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Es könne nicht sein, dass allein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Zeche für „Managementfehler in der Vergangenheit“ zu zahlen hätten, sagte Heil am Dienstag im Bundestag. „In diesen Fällen ist es jetzt notwendig, sozialpartnerschaftliche Lösungen zu finden.“
„Die Arbeitnehmer sind bereit zur Lösung“, betonte der SPD-Politiker. Es sei nun Zeit, „sich an den Tisch zu setzen und solche Lösung auch zu finden“. Seine Botschaft an die Unternehmen sei: Standorte müssten gesichert und betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden.
Auf staatliche Unterstützung sollten die Konzerne dabei nicht hoffen, führte der Minister aus. „Der Staat kann in einer sozialen Marktwirtschaft nicht für jeden Managementfehler mit Steuergeld stehen.“ Die Bundesregierung leiste ihren Beitrag, indem sie die Standortbedingungen verbessere, etwa mit der Wachstumsinitiative.
Bei dem Essener Thyssenkrupp-Konzern stehen Werksschließungen und Stellenstreichungen im Zuge des Verkaufs der kriselnden Stahlsparte des Unternehmens zur Debatte. Der Autohersteller Volkswagen hatte vergangene Woche mit der Aussicht auf Standortschließungen für Wirbel gesorgt. Den Automobilzulieferer ZF aus Friedrichshafen belasten die Kosten für die Antriebswende hin zum Elektroauto massiv.