Wann und wie wird die Pflegeversicherung reformiert? Der Bundesgesundheitsminister hatte die Erwartungen gedämpft. Der Bundeskanzler äußert sich etwas anders.
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Pflegereform nach eigenen Worten rasch angehen. Das werde eine Herausforderung, doch man müsse sich dieser Aufgabe stellen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einem von der „Thüringer Allgemeinen“ organisierten Bürgergespräch.
Ende des Monats werde der Bericht einer Pflegekommission vorliegen, sagte Scholz. Es gehe um gute Arbeitsbedingungen und die Gewinnung von Personal, aber auch um die Finanzierung und die Beitragshöhe – „also richtig viel Arbeit, und an die machen wir uns sofort, wenn dieser Bericht jetzt vorliegt.“ Sobald man Lösungsansätze finde, werde man diese umsetzen.
Vor wenigen Tagen hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) deutlich gemacht, dass er wegen Differenzen in der Ampel-Koalition keine Chance für eine Reform in dieser Wahlperiode sieht – trotz eines zuletzt „explosionsartigen“ Anstiegs der Zahl der Pflegebedürftigen.
Scholz relativierte diese Aussage. „Wir sollten uns nicht vor der Debatte drücken“, sagte der Kanzler. Es werde nicht auf Knopfdruck entschieden, sondern dadurch, dass sich Bürgerinnen und Bürger entschieden. Lauterbach habe gesagt, möglicherweise werde eine Lösung nicht schnell gefunden, weil viele zu dem Thema etwas zu sagen hätten. Doch werde Lauterbach der letzte sein, der einer Lösung im Wege stehe, sagte Scholz.
Bundestag stimmt für Entlastung in der Pflege, Mai 2023 Bundesgesundheitsministerium zur Pflegeversicherung
