Das BSW zeigt sich nach der Wahl optimistisch und stellt Forderungen. In den nächsten Tagen will die junge Partei den Fokus jedoch auf das eigene Personal legen.
Nach der Landtagswahl zeigt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen zuversichtlich hinsichtlich möglicher Koalitionsgespräche. „Sie sehen hier zwei sehr glückliche Vertreter des BSW aus dem Vorstand“, sagte der BSW-Landesvorsitzende Jörg Scheibe. Man habe ein historisches Ergebnis erreicht, das es in der Form bislang nicht gegeben habe. Das BSW wolle nun eine „ordentliche Politik“ in Sachsen machen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schaffte bei der gestrigen Wahl aus dem Stand 11,8 Prozent und dürfte bei der künftigen Regierungsbildung ein Wort mitreden. Ein Gesprächsangebot etwa seitens der CDU hat es laut Richter bislang nicht gegeben.
Am Dienstag wolle man sich mit den 15 neu gewählten zukünftigen Abgeordneten treffen und die Wahl auswerten, erklärte der Co-Vorsitzende Lutz Richter. Man wolle „in den nächsten Wochen geeignetes Personal für unseren Politikansatz finden“. Es gebe zwar einige Mitglieder ohne parlamentarische Vorerfahrung, „aber nicht ohne Lebenserfahrung“.
Ergebnis ist Klatsche für Bundesregierung
Der Vorsitzende Jörg Scheibe nannte erneut die Forderung, gemeinsam mit dem Regierungspartner für diplomatische Verhandlungen im Ukraine-Krieg einzustehen. Man wolle Druck auf Berlin ausüben. Zentrale Themen in Sachsen seien etwa ein Corona-Untersuchungsausschuss oder der Bürokratieabbau in der Wirtschaft, um klein- und mittelständische Unternehmen zu entlasten.
Nach dem vorläufigen Ergebnis wurde die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen erneut stärkste Kraft. Die AfD kam mit 30,6 Prozent auf Rang zwei. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schaffte aus dem Stand 11,8 Prozent und dürfte bei der künftigen Regierungsbildung ein Wort mitreden. Die SPD erhielt 7,3 Prozent, die Grünen liegen bei 5,1 Prozent. Die Linken schafften es mit 4,5 Prozent nur in den Landtag, weil sie in Leipzig zwei Direktmandate holten. Das Ergebnis der Wahl bezeichnete Scheibe als Klatsche für die Bundesregierung.
