Ein Einschnitt in die deutsche Nachkriegsgeschichte sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsidenten die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen. Was er nun für wichtig hält.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das gute Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als einen Einschnitt in die deutsche Nachkriegsgeschichte bezeichnet. „Das ist schon eine Zäsur. Auch wenn sich das durch Umfragen angedeutet hat: Wenn das Wahlergebnis real wird, dann spürt man erst mal, was sich in Deutschland verändert hat“, sagte der CSU-Politiker dem Radiosender Bayern 2.
Söder äußerte sich nicht explizit dazu, ob die CDU in Thüringen am Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken festhalten soll. Wichtiges Ziel müsse nun sein, eine stabile Regierung zu bilden, „die dann auch etwas leisten kann“, sagte er. „Vielleicht auch übrigens mehr, als nur zu sagen, wir mögen Herrn Höcke nicht. Sondern es muss ja auch Politik gestaltet werden. Und das können am Ende nur diejenigen, die die echte Chance zur Regierungsbildung haben, Michael Kretschmer und Mario Voigt.“ So oder so sei es ein ganz sauer Apfel, in den man beißen müsse.
Dass die CDU Vorbehalte habe, mit der Linken und dem BSW zusammenzuarbeiten, sei nachvollziehbar, sagte Söder. Das sei normalerweise völlig unvorstellbar. „Nur: Das Unvorstellbare ist gestern demokratische Realität geworden.“
Verantwortlich für das Erstarken der AfD sei die Ampel-Koalition in Berlin, sagte Söder. „Die Ampel ist eine rauchende Ruine im Osten. Und deswegen ist das jetzt schon ein Einschnitt tiefgreifender Art in die deutsche Parteiengeschichte und Nachkriegsgeschichte, mit dem man sich intensiv auseinandersetzen muss.“
