Generalsekretär Kühnert hat nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine stärkere Profilierung der SPD angekündigt. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Weil findet klare Worte.
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat nach den Hochrechnungen für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen die Bundespartei in die Pflicht genommen. Es sei „offenkundig“, dass das Resultat „weit von dem Anspruch der SPD als bundesweiter Volkspartei entfernt“ sei, wurde Weil in einer Mitteilung des SPD-Landesverbandes Niedersachsen zitiert.
„Ebenso wie nach den Europawahlen stellt sich der Bundespartei die drängende Frage, wie ein Jahr vor den Bundestagswahlen die SPD die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Politik wieder überzeugen kann“, sagte Weil. Die SPD müsse sich „nun voll und ganz auf die Landtagswahlen in Brandenburg in drei Wochen konzentrieren, wo mit Dietmar Woidke ein erfahrener und sehr angesehener Ministerpräsident für die SPD ins Rennen geht“, führte Weil aus.
Danach aber beginne „die Vorbereitung auf die Bundestagswahlen in einem Jahr und damit die zwingende Aufgabe für die SPD, bis dahin die eigenen Erfolgsaussichten wesentlich zu verbessern“.
In Thüringen liegt die SPD mit 6,1 bis 6,4 Prozent noch unter ihrem bislang schlechtesten Ergebnis in Thüringen von 2019 (8,2). In Sachsen erreicht die SPD laut Hochrechnungen 7,5 bis 7,8 Prozent (2019: 7,7).
