AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will eine Migrationswende. Dafür ist seiner Meinung nach auch ein Grenzschutz an den Grenzen Thüringens möglich – „hypothetisch“, wie er sagt.
AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hält einen Thüringer Grenzschutz für möglich. Man müsse eine migrationspolitische Wende hinbekommen, sagte Höcke bei einem Wahlkampfauftritt im nordthüringischen Nordhausen. Thüringen grenzt nur an andere Bundesländer, nicht an einen anderen Staat. Der eine oder andere Reporter würde sich vielleicht fragen, ob Höcke Grenzkontrollen am Freistaat aufbauen wolle, sagte er und fügte hinzu: „Ja, selbst das wäre möglich, weil wir Staatsqualität haben als Freistaat Thüringen. Wenn der Bund uns nicht schützt, dann müssen wir uns selber schützen.“ Das sei aber nur eine „hypothetische Möglichkeit“, betonte er.
Höcke nannte Dänemark in seiner Rede mehrfach als Vorbild in der Migrationspolitik und erwähnte, dass das Nachbarland im Norden keine Grenzkontrollen habe. Die AfD wolle ebenso wie die Dänen „den Sozialstaatsmagneten abschaffen“, sagte er. Thüringens AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Im Freistaat wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Höckes AfD steht in Umfragen seit Monaten mit Werten um die 30 Prozent auf Platz eins, hat aber keine Aussichten auf eine Koalition und damit wenig Chancen auf eine Regierungsbeteiligung.
