Kritiker werfen Wagenknecht vor, Forderungen zu stellen, über die eine Landesregierung nicht entscheiden kann. In ihrer Geburtsstadt Jena verteidigt sie ihren Ansatz – und bekräftigt eine Bedingung.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht pocht weiter auf eine ablehnende Haltung einer möglichen Thüringer Landesregierung mit BSW-Beteiligung zur Stationierung von US-Waffen in Deutschland. „Wir erwarten von einer Thüringer Regierung – und das werden wir auch durchsetzen, wenn wir uns beteiligen -, dass sie das ablehnt“, sagte Wagenknecht vor Hunderten Zuschauern bei einer Wahlkampfveranstaltung in Jena. Sie erntete dafür Applaus und Jubelrufe.
Schon jetzt beeinflusse der Rückhalt, den das Bündnis Sahra Wagenknecht bekomme, die Bundespolitik, sagte die Parteigründerin. „Die Thüringer Wahl wird mitentscheiden, ob Raketen kommen“, rief sie dem Publikum zu.
Die neue Wagenknecht-Partei könnte laut Umfragen nach den Landtagswahlen am 1. September in Sachsen und Thüringen eine Rolle bei der Regierungsbildung spielen. In Thüringen hätte nach jüngsten Umfragen aktuell nur ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD eine Mehrheit, das politisch von den Akteuren nicht aus ausgeschlossen wird.
Allerdings hatte Wagenknecht in den vergangenen Wochen eine Reihe von Bedingungen gestellt – unter anderem eine ablehnende Haltung zur geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Mehrere Landespolitiker verschiedener Parteien warfen ihr vor, Bedingungen zu stellen, über die auf Landesebene gar nicht entschieden werden könne.
„Wo leben Politiker, die behaupten, das sei kein Thema in Thüringen“, sagte Wagenknecht nun in Jena, ihrer Geburtsstadt. Wagenknecht lebt inzwischen mit ihrem Mann Oskar Lafontaine im Saarland.
