Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hofft darauf, dass sich die Kirchen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf eine gemeinsame Definition von Härtefällen im Kirchenasyl verständigen. Derzeit liege die Anerkennungsquote des BAMF als Härtefall im Kirchenasyl nur bei 0,5 bis 1 Prozent, kritisierte die SPD-Politikerin am Dienstag. Nach Angaben des Landesbischofs von Hannover, Ralf Meister, waren 2015 noch 75 bis 80 Prozent der im Kirchenasyl Zuflucht Suchenden als Härtefälle anerkannt worden.
Anlass für das Gespräch von Vertretern der Bundesbehörde, der Evangelischen Kirche und des niedersächsischen Innenministeriums war die Abschiebung einer russischen Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel (Landkreis Uelzen). Nach Auffassung des BAMF lag bei der vierköpfigen Familie, die in Deutschland Asyl beantragt hatte, kein Härtefall vor. Die Familie wurde nach Barcelona geflogen, weil sie über Spanien eingereist war.
Meldung der Gemeinde Mitteilung des Innenministeriums
