In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld – und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke.
Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis von SPD, Grünen und FDP anstrengend. Schon die Bildung der Ampel-Koalition sei mühselig gewesen, sagt der SPD-Politiker in der Sat.1-Sendung „:newstime Spezial“ mit dem Titel „Wo steht Deutschland?“, die am Abend ausgestrahlt werden soll. „Das Regieren ist jetzt auch mühselig – aber die Ergebnisse, auf die kommt es jetzt an.“
Wenn die Ampel-Koalition aktuell Entscheidungen erringe, müsse man immer befürchten, „dass irgendwie der Pulverdampf vom Schlachtfeld gewissermaßen verdeckt, was da real passiert ist“, sagte Scholz. Dadurch sehe man oft nicht die tatsächliche Leistungsbilanz.
Angesprochen auf die Äußerung des Grünen-Chefs Omid Nouripour, die Ampel-Koalition sei „eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel“, sagte der Kanzler trocken: „Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten – und manchmal ist es die gleiche.“ Die Ampel müsse sich darauf konzentrieren, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.
