Weil es in einer Reihe von kleinen Orten in Thüringen bei den Kommunalwahlen am Sonntag keine Bürgermeisterkandidaten gibt, ist Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in Sorge um die Demokratie. „Zwar werden in den Orten letztlich Menschen gewählt“, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber es ist ein Alarmzeichen, wo die Demokratie zuerst schwächeln wird.“
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag werden nach Angaben des Statistischen Landesamt auch 1025 Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeister gewählt – in 91 dieser Orte gibt es aber keine Kandidaten für die Ämter. Die Wahlberechtigten können hier auf den leeren Stimmzetteln eigene Wahlvorschläge eintragen. Diese Entwicklung war schon bei früheren Kommunalwahlen zu beobachten. Ortsteil- oder Ortschaftsbürgermeister sind in der Regel ehrenamtlich tätig, Angriffe auf Kommunalpolitiker und Wahlkämpfer hatten sich zuletzt auch in Thüringen gehäuft.
Ramelow betonte, es müsse um die „Vitalisierung der Demokratie“ gehen. Außerdem sei eine bessere Wertschätzung und mehr Schutz für Amtsinhaber nötig.
