Seine Haltung zum Thema Krieg und Frieden sieht das BSW als Markenkern. Doch in einer möglichen Regierungsbildung mit anderen könnte es rumpeln. BSW-Co-Chef Schütz macht dazu eine klare Ansage.
Sollte das Bündnis Sahra Wagenknecht an einer Landesregierung beteiligt sein, will es an seinen Positionen zum Thema Krieg und Frieden festhalten. „Das Thema Frieden ist eines unserer Kernthemen und unser Markenkern“, sagte Thüringens BSW-Co-Chef Steffen Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Man stehe zu seinen Idealen. „Wenn wir das auf dem Altar des politischen Geschäfts opfern, dann haben wir es auch nicht verdient, wiedergewählt zu werden“, sagte er.
Das BSW fordert mehr diplomatische Bemühungen für eine mögliche Friedenslösung im Ukraine-Krieg. Laut Schütz ist dies auch das Topthema im Wahlkampf für die junge Partei.
Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hatte die neue politische Konkurrenz vor Kurzem angegriffen und gesagt, sobald das BSW in eine Koalition gehe, werde es auch „das Lied der Kriegstreiber flöten“. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Initiativen im Bundesrat
Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht in jüngsten Umfragen zur Thüringer Landtagswahl am 1. September bei Werten von 20 bis 21 Prozent und damit auf Platz drei – nur knapp hinter der CDU. Überholt das BSW die Christdemokraten, will es mit der früheren Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf die Ministerpräsidentin stellen.
Schütz bekräftigte, dass seine Partei in Regierungsverantwortung das Thema Krieg und Frieden über Bundesratsinitiativen auf die politische Agenda setzen will. Er räumte ein, dass es hier ein Konfliktfeld mit möglichen Koalitionspartnern wie der SPD oder der CDU geben könnte. Man befinde sich aber derzeit nicht in Sondierungsgesprächen, sondern versuche im Wahlkampf Wähler zu gewinnen.
