Während der Corona-Pandemie hat auch Hamburg Notkredite aufgenommen. Diese wurden nun vorzeitig zurückgezahlt.
Hamburg hat seine in der Corona-Zeit aufgenommenen Notkredite vorzeitig zurückgezahlt. Die Notkredite seien im vergangenen Jahr vollumfänglich und vorzeitig zurückgeführt worden, schreibt der Senat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Milan Pein, wie der NDR berichtet. Demnach sah der Plan des Senats eigentlich vor, dass die Corona-Schulden von 2025 an über 20 Jahre lang zurückgezahlt werden. Dass die Kredite bereits zurückgezahlt wurden, sei umsichtig und verantwortungsvoll, sagte Pein, der haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist, laut NDR. Die Stadt spare sich Zinszahlungen. Gleichzeitig habe man mehr Spielraum bei den Ausgaben in den kommenden Jahren.
Die Bürgerschaft hatte dem NDR-Bericht zufolge während der Corona-Pandemie bis zu 3,5 Milliarden Euro neue Schulden genehmigt – und deshalb extra die Schuldenbremse ausgesetzt. Allerdings wurde demnach schließlich nicht einmal die Hälfte benötigt.
NDR-Bericht Kleine Anfrage