Die AfD will in Thüringen nach der Landtagswahl von der Oppositions- auf die Regierungsbank wechseln. Dabei inszeniert sie sich als einzige Option für Frieden.
Die Thüringer AfD sieht sich als Friedenspartei. Es gebe viele Möglichkeiten den Krieg zu wählen, aber nur eine Möglichkeit den Frieden zu wählen und das sei die AfD, sagte Partei- und Fraktionschef Björn Höcke zum Wahlkampfauftakt in Arnstadt.
Die Lage sei ernster als zur Kuba-Krise im Jahr 1962. Der Krieg in der Ukraine, an dem der Westen ein erhebliches Maß Mitschuld trage, müsse so schnell wie möglich enden. „Wir brauchen eine große überparteiliche Friedensbewegung“, sagte Höcke. Zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sagte der AfD-Spitzenkandidat, sobald das BSW in eine Koalition gehe, werde es auch „das Lied der Kriegstreiber flöten“.
Über Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte Höcke, dieser sei ein Ideologe und unanständig. „Wir können und wir wollen in Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen eine Blaupause für eine patriotische, bürgerliche Wende für ganz Deutschland“, gab Höcke das Ziel vor.
„Es ist Zeit für Björn Höcke“
Der brandenburgische AfD-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt unterstrich in Arnstadt die Regierungsfähigkeit der AfD im Osten. „Es ist Zeit Geschichte zu schreiben, es ist Zeit für Björn Höcke“, sagte er. Der sächsische AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban betonte, es gehe bei der Landtagswahl im September um einen grundsätzlichen politischen Richtungswechsel. Die AfD könne im Osten den Durchbruch schaffen: „Die AfD will nicht länger Opposition sein, wir wollen regieren.“
In Sachsen und Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, in Brandenburg am 22. September. In Thüringen liegt die AfD seit Monaten in Umfragen mit Werten um die 30 Prozent auf Platz eins. Zuletzt verlor die Partei, die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, leicht an Zuspruch. Weiterhin steht die AfD in Thüringen isoliert da. Keine der derzeit im Landtag vertretenen Parteien würde mit ihr koalieren.
