Anlässlich des 80. Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem engagierten Einstehen für die Demokratie aufgerufen. „Unsere Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen, auf den Einsatz jeder und jedes einzelnen“, sagte Scholz am Samstag bei einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock. Die Demokratie lebe davon, dass sich „aktive Bürgerinnen und Bürger in ihr engagieren“ und dass „wir uns im Alltag mit Respekt begegnen“, sagte Scholz.
Dazu gehöre „auch die Unterstützung für diejenigen, die sich beruflich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen“, betonte der Bundeskanzler. Er nannte Polizei, Feuerwehren, Rettungsdienste, den Katastrophenschutz „und natürlich unsere Bundeswehr“. Deswegen lebe die Demokratie davon, „dass wir jeder Art von Menschenfeindlichkeit und jedem Extremismus entgegentreten.“
Scholz stellte explizit mit Verweis auf den Jahrestag des versuchten Attentats vom 20. Juli 1944 klar: „Diejenigen die unsere Demokratie bekämpfen, werden stets auf unseren entschiedenen Widerstand treffen.“
Der Bundeskanzler leitete daraus auch eine Verantwortung Deutschlands im Ukraine-Krieg ab. „Im Jahr 2024 können wir diesen 20. Juli nicht begehen, ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die seit mehr als zwei Jahren dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg widerstehen“, sagte Scholz. „Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: An der Seite der Ukraine.“
Die Feierstunde fand im Berliner Bendlerblock statt, dem heutigen Sitz des Verteidigungsministeriums. Dort waren 1944 nach dem Umsturzversuch Claus Schenk Graf von Stauffenberg und mehrere Mitverschwörer hingerichtet worden. Neben Scholz nahmen unter anderem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an der Veranstaltung teil und legten Kränze nieder.
Für den Nachmittag war an gleicher Stelle das feierliche Gelöbnis von rund 400 Rekrutinnen und Rekruten geplant. Scholz sollte die Ehrenrede halten, Pistorius die Gelöbnisansprache.
