Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil erteilt Gerüchten über eine vorzeitige Amtsübergabe eine Absage. Bleibt er bis zur nächsten Landtagswahl in der Staatskanzlei, winkt ein Rekord.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will wie angekündigt bis zur nächsten Landtagswahl im Amt bleiben, wenn seine Gesundheit es zulässt. „Das ist unverändert der Plan“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Vor der Wahl 2022 hatte Weil erklärt, die nun laufende Legislaturperiode werde seine letzte Amtszeit sein. Immer wieder gibt es Spekulationen, er könnte sein Amt vorzeitig an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin übergeben. Das nächste Mal gewählt wird in Niedersachsen voraussichtlich im Herbst 2027.
Auf die Frage, ob er wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine vorzeitige Übergabe in Betracht ziehe, sagte Weil: „Malu Dreyer ist in vielerlei Hinsicht ein Vorbild. Die Art und Weise, wie sie trotz ihrer Krankheit die riesigen Herausforderungen in ihrem Amt bewältigt hat, hat mir immer größten Respekt abgenötigt. Sie ist eine Kollegin, die ich vermissen werde. Was den Abschied angeht, hat jeder seinen eigenen Weg.“
„Ich habe im Moment wirklich genug zu tun“
Gedanken an die Zeit nach seiner Arbeit in der Staatskanzlei habe er noch nicht, sagte Weil weiter. „Ich habe im Moment wirklich genug zu tun. Die Arbeit ist in diesem Jahr bisher extrem intensiv gewesen. Wir strengen uns alle sehr dafür an, dass Niedersachsen eine gute Perspektive hat und wir auch unsere Demokratie festigen.“ Für die Frage nach dem Danach bleibe dadurch „derzeit gar nicht so viel Zeit“.
Als Ziele, die er in seinen wahrscheinlich drei verbleibenden Jahren als Regierungschef noch erreichen wolle, nannte Weil, Niedersachsen als Energieland Nummer eins in Deutschland zu etablieren, die medizinische Versorgung auf dem Land zu sichern und die Entbürokratisierung. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen so gut als möglich die Landesverwaltung als Partnerin ihrer Anliegen erleben.“
Ländliche Gemeinden sollen von Energiewende profitieren
Ein Beispiel dafür sei der Ausbau der erneuerbaren Energien. „Die Energiewende bietet vielen kleinen Gemeinden im ländlichen Raum die Chance, energieunabhängig zu werden – und das lohnt sich auch finanziell“, sagte Weil. „Die Chance sollten wir nutzen.“ Einen Erfolg sähe er darin, wenn sich diese Möglichkeit herumgesprochen habe und viele Gemeinden davon Gebrauch machten. „Das ist etwas anderes, als wenn ich irgendwo für ein Leuchtturmprojekt ein rotes Band durchschneide. Mir geht es nicht um einen Leuchtturm, mir geht es um das Land insgesamt“, sagte der Regierungschef.
Der 65 Jahre alte Weil ist seit Anfang 2013 im Amt. Bleibt er das die gesamte Wahlperiode über, würde er den Rekord von Ernst Albrecht (CDU) für die längste Amtszeit eines Ministerpräsidenten in Niedersachsen um einige Monate brechen. Albrecht regierte von 1976 bis 1990.
