Straftaten, bei denen ein Messer eingesetzt wird, nehmen weiter zu. Das Innenministerium nennt für den Südwesten Zahlen in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
Die Zahl der Messerangriffe im Südwesten ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 13,8 Prozent auf 3104 Fälle angestiegen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD. Gut 86 Prozent dieser Taten seien aufgeklärt worden. Von diesen sei bei rund 1240 der Fälle mindestens ein deutscher Verdächtiger und bei 1510 Fällen mindestens ein nichtdeutscher Tatverdächtiger ermittelt worden. Insgesamt sei bei jedem fünften aufgeklärten Messerangriff ein Asylbewerber beziehungsweise Geflüchteter beteiligt gewesen, wie es weiter unter Berufung auf Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hieß.
Die Anzahl der Straftaten, bei denen ein Messer eine Rolle spielte – also nicht zwangsläufig auch tatsächlich verwendet wurde -, stieg dabei im vergangenen Jahr ebenfalls an. Sie nahm im Vergleich zu 2022 um 130 auf 6845 Fälle zu. Gemessen am Jahr 2019, dem Jahr vor Ausbruch der Coronapandemie, ergebe sich ein Anstieg um 15,8 Prozent. Das Ministerium wies darauf hin, dass bei diesen aufgeführten Straftaten „mit dem Tatmittel Messer“ ein Rückschluss auf die Art der Verwendung des Messers nicht möglich sei.
Hierbei waren 2023 rund 5400 und damit vier von fünf Straftaten aufgeklärt worden. Bei rund 2750 dieser Fälle sei mindestens ein deutscher Tatverdächtiger erfasst worden. In knapp 2800 Fällen war mindestens ein nichtdeutscher Verdächtiger beteiligt – darunter 992 Asylbewerber oder Geflüchtete. Ihr Anteil an den aufgeklärten Straftaten insgesamt entspricht damit 18,3 Prozent, wie ein Ministeriumssprecher erläuterte.
Angesichts steigender Gewalt- und Messerkriminalität im Land brauche es dringend mehr Polizei, mehr Rückführung und eine drastische Absenkung von Migrationsanreizen, sagte dazu der AfD-Abgeordnete Ruben Rupp. Das Ministerium verwies darauf, dass es seit Oktober 2022 die Möglichkeit gibt, Waffen- oder Messerverbotszonen einzurichten. Solche Verbotszonen gebe es mittlerweile in Stuttgart, Mannheim und Heilbronn.