Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in Niedersachsen kaum ein Faktor, bundesweit aber schon und im Osten erst recht. Darauf muss die SPD reagieren, findet Ministerpräsident Weil.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine ernstzunehmende Gefahr für die SPD und fordert seine Partei auf, sich damit auseinanderzusetzen. „Das BSW ist schon ein Stich ins Fleisch der SPD“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin „Stern“. „Darauf müssen wir reagieren.“ Parteigründerin Sahra Wagenknecht sei gerade die Projektionsfläche für viele Menschen, die sich von der Politik nicht vertreten fühlten. „Das ist durchaus ein eindeutiger Wink mit dem Zaunpfahl an die SPD“, mahnte Weil.
Der Ministerpräsident hat aber Zweifel, ob die neue Partei nachhaltig Erfolg hat. „Sahra Wagenknecht irrlichtert herum“, sagte er. Er habe noch keinen programmatischen Kern von ihr identifizieren können. „Und sie grenzt sich nicht wirklich ab gegen fremdenfeindliche Strömungen“, fügte Weil hinzu.
Auf die Frage, ob er Koalitionen von SPD und BSW für denkbar halte, antwortete der Sozialdemokrat, in Niedersachsen wüsste er gar nicht, mit wem ich darüber reden sollte. Das BSW sei hier kaum in Erscheinung getreten. Auf Bundesebene sehe er „riesige Diskrepanzen, etwa in der Außenpolitik“ und besonders in der Frage der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.
