Die Steuereinnahmen des Landes Saarland dürften 2024 und 2025 deutlich geringer ausfallen als angenommen. Und wie sieht es für die Kommunen aus?
Das Saarland rechnet in diesem und im kommenden Jahr mit Einbußen bei den Steuereinnahmen im zweistelligen Millionenbereich. Dies ist das Fazit aus der Steuerschätzung für Deutschland, die in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde. Es sei für das Land 2024 und 2025 mit Mindereinnahmen von 20 Millionen beziehungsweise 58 Millionen Euro zu rechnen, teilte das Finanzministerium in Saarbrücken am Dienstagabend mit.
Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) unterstrich die Bedeutung einer Haushaltskonsolidierung – auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch das Hochwasser. Auch 2026 sei mit geringeren Einnahmen zu rechnen, diese dürften aber weniger groß ausfallen.
Die saarländischen Gemeinden müssen dem Ministerium zufolge wegen der konjunkturellen Lage und damit verbundenen Einbußen bei der Gewerbesteuer mit geringeren Einnahmen in Höhe von 18 Millionen Euro in diesem und 32 Millionen Euro im kommenden Jahr rechnen. Unter dem Strich mache sich die konjunkturelle Lage insbesondere bei den großen Gemeinschaftssteuern wie der Lohn- und der Einkommenssteuer sowie der Umsatzsteuer bemerkbar, erklärte das Ministerium. Diese blieben deutlich hinter den Erwartungen.
Die Steuerschätzer waren zu dem Ergebnis gekommen, dass Bund, Länder und Kommunen im kommenden Jahr mit insgesamt 21,9 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen müssen als noch im Herbst angenommen. Auch in den weiteren Jahren des Schätzzeitraums bis 2028 sind nach Angaben des Bundesfinanzministeriums deutliche Mindereinnahmen gegenüber der letzten Schätzung zu verzeichnen – insgesamt 80,7 Milliarden Euro.
