Wie konnte es zum Versagen der deutschen Politik beim Abzug aus Afghanistan kommen? Das soll der heutige sicherheitspolitische Berater von Olaf Scholz, Jens Plötner, vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags erklären. Doch dabei gibt es ein Problem.
Es ist eine ungewohnte Rolle für Jens Plötner. Normalerweise wirkt der außenpolitische Chefberater von Olaf Scholz eher im Hintergrund. Wer mit ihm spricht, weiß, dass er es mit einem der engsten Vertrauten des Kanzlers zu tun hat. Das macht mächtig.
An diesem Donnerstag sitzt Plötner im Europasaal des Bundestags einsam hinter seinem Namensschild einer Gruppe von Abgeordneten gegenüber. Er ist als Zeuge des Untersuchungsausschusses zum Abzugsdebakel in Afghanistan geladen. Seit fast zwei Jahren ermittelt der Ausschuss, wie es zum desaströsen Ende des deutschen Einsatzes am Hindukush im August 2021 kommen konnte.
Jens Plötner war damals Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. Abteilung 2, europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Zuständig für 100 Mitarbeiter, 12 Referate und 50 Auslandsvertretungen. Auch die in Kabul und Washington. Wie konnte es passieren, dass die deutsche Regierung so unvorbereitet darauf war, dass die Taliban im Sommer 2021 blitzartig das Land zurückeroberten? Dass die Deutschen panikartig und im völligen Chaos ausgeflogen werden mussten und viele Ortskräfte in Lebensgefahr zurückblieben?
Jens Plötner zupft sich nervös am Kinn. Wirklich passieren kann ihm zwar nichts, auch wenn ihm rein formal bei einer Falschaussage eine mehrjährige Haftstrafe droht. Aber unangenehm ist es trotzdem für den langjährigen Diplomaten, sich vor diesem Gremium für politisches Versagen erklären zu müssen.
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Auf mehreren Din-A4-Seiten hat er ein Eingangsstatement über die damalige Situation vorbereitet. Es wird ein kleiner außenpolitischer Vortrag. Über den sich zuspitzenden Konflikt in der Ukraine, die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien, den Machtwechsel von Donald Trump zu Joe Biden in den USA, Spannungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und ja, auch die schwierige Lage in Afghanistan. Und mittendrin die deutsche Außenpolitik, damit beschäftigt, sich an die veränderte Sicherheitslage anzupassen. Man muss sich einen Politischen Direktor als einen sehr beschäftigten Menschen vorstellen.
Da kann es schon vorkommen, dass Erinnerungen verschwimmen. So antwortet Plötner auf ganz viele Fragen des Kommissionsvorsitzenden, Ralf Stegner von der SPD, mit „Ich erinnere mich nicht mehr“. Oft klingt das plausibel, zumal den Chefberater inzwischen neue und nicht weniger dramatische Konflikte umtreiben. Aus der Krise in der Ukraine ist ein Krieg geworden, im Nahen Osten ein anderer hinzugekommen. Und in den USA könnte der künftige Präsident wieder Donald Trump heißen.
Nicht alles ist glaubhaft
Aber nicht alles ist glaubwürdig. So kann sich Plötner angeblich nicht mehr daran erinnern, ob er an der ersten Sitzung des Krisenstabs zu den sich überschlagenden Ereignissen in Afghanistan teilgenommen hat. Und will auch nicht mehr wissen, was er gemeint hat, als er am 7. Juni, mehr als zwei Monate vor dem katastrophalen Abzug, Staatssekretär Miguel Berger in einer E-Mail fragte: „Sind wir auf den Worst Case vorbereitet?“
Er könne nicht mehr sagen, was er sich damals als „Worst Case“ ausgemalt habe, behauptet Plötner vor dem Untersuchungsausschuss. Dabei hätte ein Blick in seine damalige Mail gerreicht. Denn dort führt er selbst aus: „Taliban überrennen eine Regierungsposition nach der anderen, Kabul fällt?“ Die Antwort des Staatssekretärs: „Für so ein Extremszenario sicherlich nicht.“
Heute ist bekannt, dass die deutsche Botschafterin in Washington bereits am 6. August warnte, es könne in Kabul zu einem „Saigon-Szenario“ kommen – einer Situation also, die vergleichbar wäre mit der Niederlage des US-Militärs in Vietnam 1975. Bekannt sind heute auch die zunehmend verzweifelten Meldungen, die das Auswärtige Amt von seinem Gesandten in Kabul erreichten. Der fühlte sich von seinen Vorgesetzten allein gelassen, wie er als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss bereits ausgesagt hat.
Allerdings waren Plötner und das Auswärtige Amt in ihrer Unterschätzung der Situation nicht allein. Am 10. August prognostizierte der Bundesnachrichtendienst, die Taliban würden Kabul frühestens in 30 Tagen einnehmen. Tatsächlich übernahmen die Islamisten die afghanische Hauptstadt schon fünf Tage später.
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Die Fehleinschätzung führte dazu, dass erst am Tag des Taliban-Einmarschs in Kabul, dem 15. August, die Evakuierung von in Afghanistan lebenden Deutschen eingeleitet wurde. Nur sieben schafften es auf den ersten Evakuierungsflug. Der Flughafen in Kabul war kaum zu erreichen. Bilder von verzweifelten Afghanen, die sich an den Tragflächen startender Maschinen festklammerten, gingen um die Welt. Nur dank des Einsatzes der Bundeswehr, die unter hoher Gefahr immer wieder in Kabul landete, konnten noch mehr als 5000 Menschen ausgeflogen werden.
Im Bundestag legen die Mitglieder des Untersuchungsausschusses Plötner an diesem Donnerstag auch Dokumente zu Afghanistan vor, die er geschrieben oder mitverhandelt hat. Eine Absichtserklärung der Nato zum Truppenabzug etwa. Ob er sich noch daran erinnern könne, an dieser mitgearbeitet zu haben, will der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp wissen. Plötner nimmt seine Brille ab, überfliegt die Seiten, nickt. Und sagt: „Hier steht, ich hätte das Papier gebilligt, dann wird das so gewesen sein.“ Ansonsten leider keine Erinnerung.
Plötner: Habe das Chaos in Afghanistan nicht kommen sehen
Hat Plötner doch schon im Juni geahnt, wie unvorbereitet das Auswärtige Amt ins Afghanistan-Chaos schlittern könnte? So wirkt es zumindest in der E-Mail, die er an den Staatssekretär schickte.
Im Ausschuss sagt er: Er habe den Sturm auf Kabul noch drei Tage vorher nicht kommen sehen. Und: Für die Evakuierung von Deutschen und Ortskräften sei er nur bedingt zuständig gewesen.
Doch längst kursiert in Berlin ein unvorteilhaftes Bild über Plötner: dass er zu spät und zu zaghaft auf Bedrohungen reagiert habe. Vor dem Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine galt er in Berlin als Russlandversteher, der auf gute Beziehungen zu Putin pochte. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) schrieb über ihn auf der Plattform X, lange nachdem Putin in die Ukraine einmarschierte: „Plötner ist der Inbegriff der desaströsen deutschen Russlandpolitik der letzten 15 Jahre, vor deren Scherbenhaufen wir jetzt stehen.“
Zweifel an der deutschen Strategie
Sowohl Plötner als auch seinen Chef Scholz müssen sich fragen: Ist Vorsicht, Zurückhaltung, Passivität die richtige Strategie, wenn Deutschland von allen Seiten mit Krisen konfrontiert wird? Zumindest in Afghanistan ist diese Herangehensweise schließlich dramatisch gescheitert. Noch immer verstecken sich dort Tausende ehemalige Ortskräfte und ihre Familien vor den Taliban. Die hastig anberaumten Evakuierungsflüge kamen für sie zu spät.
Der Untersuchungsausschuss soll nicht nur aufklären, wie es dazu kommen konnte. Er soll Schlussfolgerungen ermöglichen, um es in der nächsten Krise besser zu machen. Der Auftritt von Plötner nährt Zweifel daran, dass das gelingt. Er zeigt, dass das Eingeständnis von Versagen in der Politik kein Wert ist, sondern eher als Schwäche interpretiert wird.
Der Chefberater des Kanzlers kann dabei auf das Kurzzeitgedächtnis der deutschen Öffentlichkeit hoffen. Die Ereignisse von damals, die wochenlang die Schlagzeilen bestimmten, sind in Vergessenheit geraten. Wie Plötners Erinnerungen.
