Wie soll auf das Ergebnis der Europawahl reagiert werden? Der Kanzler nimmt Stellung in seiner Regierungserklärung. Und betont: Es brauche eine politische Perspektive.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Ergebnis der Europawahlen mit einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien als „Einschnitt“ bezeichnet. Der SPD-Politiker sagte in einer Regierungserklärung im Bundestag, es habe eine klare Auswirkung, dass so viele Krisen gleichzeitig Vertrauen und Sicherheitsgefühl infrage gestellt hätten. „Dem müssen wir uns stellen.“
Es sei die Zuversicht abhanden gekommen. Zuversicht müsse wieder wachsen in Deutschland und Europa. „Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie neu begründen“, so Scholz.
„Ein Zurück in die gute alte Zeit, die meistens nie so gut war, das wird es nicht geben, sondern was wir brauchen, ist eine politische Perspektive, wo man in unsicheren Zeiten eine gute Zukunft gewinnen kann“, sagte der Kanzler. Worum es nicht gehe, sei ein „Wettbewerb mit den Populisten und Extremisten“. Es gehe um Antworten in der Sache. Deutschland sei eine offene Gesellschaft, eine Gesellschaft, die zusammenhalte.
