Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei seinen Gesprächen mit chinesischen Regierungsvertretern in Peking sowohl deutsche als auch europäische Interessen vertreten. Er sei „natürlich als deutscher Wirtschafts- und Klimaschutzminister hier unterwegs“, sagte Habeck am Freitagabend nach Gesprächen mit den Botschaftern der EU-Länder in Peking. Aber es sei auch „wichtig, dass Europa zusammensteht“.
Habeck verwies auf die offizielle China-Strategie der Bundesregierung. Es gehe nicht mehr um „Geschäfte hier oder da“, sondern einen „strategischen Ansatz, an dem entlang wir unsere politischen Aktionen bemessen können“. Klar sei aber auch, dass es sich um eine deutsche China-Strategie handle, fügte er hinzu. „Die Ansätze in Europa sind durchaus unterschiedlich“ und müssten mehr und mehr zusammengeführt werden.
Der Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler war am Freitag im Rahmen seiner Ostasienreise von Südkorea weiter nach China gereist. In Peking werde er am Samstag „eine ganze Reihe von Kabinettskollegen“ treffen, sagte Habeck. Ein zwischenzeitlich geplantes Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang wurde allerdings abgesagt.
Die Reise in die Volksrepublik findet in angespannter Lage statt: Zwischen der EU und China schwelt ein Handelskonflikt, der sich derzeit vor allem um drohende Strafzölle auf chinesische Elektroautos dreht. Bis Anfang Juli gilt noch eine Schonfrist, die Raum für Verhandlungen bieten soll. Ab Anfang Juli könnten die höheren Zollsätze dann greifen.
Bei dem Thema gibt es bedeutende Differenzen innerhalb der EU. Die Bundesregierung lehnt die Strafzölle auch wegen des starken Engagements der deutschen Autoindustrie in China ab. Die Schonfrist für Verhandlungen räumte Brüssel vor allem auf Druck aus Berlin ein. Die konkreten Verhandlungen in dem Dossier führt jedoch die EU-Kommission, wie auch Habeck wiederholt betonte.
