Generationenwechsel an der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz. Die beiden Neuen sind in der Partei aber schon alte Hasen. Und arbeiten lange zusammen.
Sie sind fast gleich alt, kennen sich seit Juso-Tagen und arbeiten schon seit Jahren zusammen: Alexander Schweitzer, designierter Ministerpräsident, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, nominierte Parteichefin. Der Südpfälzer und die Westerwälderin wollen gemeinsam die SPD in Rheinland-Pfalz zu neuer Stärke führen und die Landtagswahl 2026 gewinnen. „Ich bin hier geboren, verwurzelt und brenne für dieses Land“, beschrieb Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler am Donnerstag in Mainz ihre Motivation. Es sei „eine wirklich große Ehre“, die Nachfolge von Rudolf Scharping, Kurt Beck und Roger Lewentz an der Spitze der Partei antreten zu dürfen, noch dazu als erste Frau, sagte die 49-Jährige.
Sie habe die SPD seit ihrem Eintritt vor 30 Jahren als die Partei erlebt, „die ganz nah an den Menschen und in Kontakt mit ihnen ist“. Die SPD sei eine „Mittendrin-Partei“, „bei den Menschen in den Dörfern und in den Städten, den Themen, im echten Leben“ und werde dies auch bleiben. Dies bedeute für sie im Austausch mit den Menschen zu sein, zuzuhören, zu diskutieren, Lösungen zu finden, „dort, wo alle Menschen sind, nicht nur die Fans“, an den Stammtischen auf den Marktplätzen und im virtuellen Leben. „Mittendrin ist nicht immer bequem und nicht immer gemütlich.“
Bis zu ihrer Wahl bei einem Parteitag in Mainz – voraussichtlich im November-, wolle sie in allen 27 Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften vor Ort sein und „hören, welche Themen den Genossen unter den Nägeln brennen“. In dieser Woche gehe es aber zunächst noch einmal darum, bei einigen kommunalen Stichwahlen für die SPD zu kämpfen.
Schweitzer sagte über die Neuaufstellung der Partei: „Ich glaube, das wird ein sehr, sehr starkes Kapitel des gemeinsamen Weges.“ Ein Grundbekenntnis für ihn sei: „Wer Mehrheiten erreichen und behalten will, muss auch Politik für Mehrheiten machen.“ Der 50-Jährige sagte auch: „“Nah dran“ heißt nicht, nur so zu tun, als sei man nah dran, sondern wirklich vor Ort zu sein.“ Dies sei nicht spektakulär und auch nicht glamourös, aber die Grundlage der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte am Mittwoch überraschend ihren Rückzug vom Amt der Regierungschefin angekündigt und Schweitzer als ihren Nachfolger präsentiert. Gewählt werden soll der Südpfälzer am 10. Juli im Landtag. Lewentz hatte die Neuaufstellung an der Spitze der Partei am selben Tag bekanntgegeben. Er bleibt bis zum Parteitag Vorsitzender. Der Partei- und Fraktionsvorsitz waren bei der SPD in Rheinland-Pfalz bisher getrennt. Zuletzt hatte Kurt Beck 1993/94 beide Ämter innne.
