Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl aufgerufen, sich zusammenzuraufen.
„Denn das ist, glaube ich, schon einer der ganz berechtigten Kritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger, dass zu viel diskutiert wird“, sagte der SPD-Politiker in einem ZDF-Interview beim G7-Gipfel in Süditalien. „Am Ende wird viel entschieden, aber manchmal kann man dann hinter dem Pulverdampf gar nicht erkennen, was da entschieden ist.“
In einem Interview von RTL und ntv bekräftigte Scholz, man könne nach den Verlusten der Ampel-Parteien bei der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das bedeute zuallererst, „die Hausaufgaben zu erledigen, die da noch sind“.
Dem ZDF sagte Scholz, ganz unmittelbar gehe es um den Haushalt für das nächste Jahr – eine Aufgabe, „die wir bald lösen müssen, fristgerecht Anfang des nächsten Monats“. Und es gehe um „ein gutes Wachstum“ und moderne Arbeitsplätze. „Und das bedeutet auch, dass man sich zusammenraufen muss und zusammenreißen muss in der Art und Weise, wie man seine Verständigung erzielt.“
Scholz für Bundestagswahl zuversichtlich
Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr zeigte Scholz sich trotz der jüngsten Wahlschlappe zuversichtlich, eine gute Bilanz und gute Perspektiven vorweisen zu können. „Aber ich will ausdrücklich sagen, das bedeutet schon, dass alle einmal auch jetzt innehalten müssen und sich das fest vornehmen müssen, sich unterhaken müssen.“ Das gelte natürlich „ganz besonders für meine Partei, die da sehr solidarisch mit der schwierigen Situation umgeht“.
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbuchen müssen.
