Die Stadt Potsdam hat wegen Videos im Zusammenhang mit den Europa- und Kommunalwahlen Strafanzeige wegen des Vortäuschens einer Straftat bei der Polizei gestellt. In den sozialen Medien waren vor wenigen Tage Videos aufgetaucht, die Wahlhelfer eines Wahllokals in Potsdam diverser Straftaten beschuldigten – darunter auch Wahlbeeinflussung, erklärte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch. Daraufhin habe Potsdams Wahlleiter, Stefan Tolksdorf, am Dienstag Strafanzeige gestellt.
„Die dort erhobenen Vorwürfe und Behauptungen wurden intensiv geprüft. Sie entbehren nach unserem Erkenntnisstand jeglicher Grundlage und sind schlicht falsch“, sagte Tolksdorf. Man müsse davon ausgehen, dass diese Videos dazu dienten, gezielt Desinformationen zu verbreiten. Er vermute, dass die Urheber, Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen säen wollten.
Pressemitteilung
