Die Linke in Brandenburg will sich trotz der Wahlniederlage nicht unterkriegen lassen. Der Landesvorstand hofft auf neue Aufbruchstimmung für die Bundestagswahl.
Der Landesvorsitzende der Linken in Brandenburg, Sebastian Walter, hat für eine neue Aufbruchstimmung in seiner Partei mit Blick auf die Bundestagswahl geworben. Die Niederlage der Linkspartei bei der Landtagswahl sei der „Anfang eines neuen Aufbruchs“, sagte Walter beim Landesparteitag in Schönefeld bei Berlin. Die Linke werde bei der Bundestagswahl im Februar mehr als 5 Prozent der Stimmen holen. „Aufgeben wird keine Option sein für eine Linke in Brandenburg“, sagte Walter.
Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in der Krise und im Umfragetief. Die Partei verpasste in Brandenburg mit 3,0 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl im September den Wiedereinzug ins Parlament.
Walter: Linke kämpft weiter für eine gerechte Gesellschaft
Walter sagte, die Idee einer gerechten Gesellschaft, in der nicht nur die Reichen profitierten, sondern die, das Land täglich am Laufen hielten, sei richtig. Die Linke müsse für die Bundestagswahl bereitstehen, um diese Vision Realität werden zu lassen.
Zugleich kritisierte der Landesvorsitzende die parteiinternen Streitigkeiten. „Das Image der Partei war ramponiert.“ Es sei der Linken nicht mehr zugetraut worden, dieses Land tatsächlich gerechter zu machen. Beim zweitägigen Parteitag soll auch der Parteivorstand neu gewählt werden.
Kommt ein Volksbegehren für kostenlose Schulessen?
Walter forderte die künftige Regierungskoalition aus BSW und SPD auf, die Volksinitiative für ein kostenloses Schulessen im Landtag anzunehmen. Andernfalls werde die Linke ein Volksbegehren starten, damit die Bürger darüber entscheiden könnten. Zudem will die Linke gegen eine in ihren Augen vorangetriebene „Militarisierung“ in Brandenburg vorgehen und lehnt etwa Rüstungsfirmen im Land ab.
Nach eigenen Angaben hat die Linke in Brandenburg aktuell 4130 Mitglieder. Die Partei verzeichne seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im November einen Zuwachs, hieß es,
