Die Europawahl war für die SPD eine Enttäuschung. Nun kommt eine Debatte über Kanzler Olaf Scholz auf.
Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Achim Post hat das schlechte Abschneiden der SPD bei der Europawahl als Warnsignal bezeichnet. „Die Zahlen lügen nicht, und die Bundesregierung muss deutlich besser werden“, sagte Post, der auch Co-Vorsitzender der NRW-SPD ist, am Montag im WDR5-„Morgenecho“. Die Ampel in Berlin streite bei vielen Entscheidungen zu lange. „Also wir sind überhaupt nicht zufrieden und müssen gucken, dass wir wieder nach oben kommen.“
Auf die Frage, ob die SPD ein Personalproblem mit ihrem Kanzler Olaf Scholz habe, antwortete Post: „Auf keinen Fall.“ „Ich bin dafür und alle, die ich kenne, sind dafür, dass es weiter geht mit dem Bundeskanzler. Er wird der Kanzlerkandidat und ich bin sicher, er wird auch wieder der Kanzler.“ Neuwahlen, wie sie in Frankreich Präsident Emmanuel Macron angekündigt hatte, seien dort nur ein „billiger Punkt“, sagte Post. Das habe mit Deutschland nichts zu tun. Klar sei aber auch, dass die Positionen von Scholz im Wahlkampf nicht überall angekommen seien. Es gebe nun eine doppelte Erwartungshaltung an die SPD: „den Laden zusammenhalten“ und die eigenen Themen „nach vorne bringen“.
Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis der Europawahl für Deutschland hat sich die Union leicht auf 30,0 Prozent (2019: 28,9) verbessert. Die SPD, die im Wahlkampf auch auf Kanzler Olaf Scholz als Zugpferd setzte, fällt auf 13,9 Prozent (15,8) – ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt. Die AfD erreicht mit 15,9 ihr bislang bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung (2019: 11). Die SPD lag damit hinter Union und AfD nur auf Platz drei.
