2019 haben die Grünen die Bezirkswahl in Hamburg als deutlich stärkste Kraft gewonnen. Ob das diesmal auch so ist? Die Parteien blicken gespannt auf die Auszählung der Ergebnisse am Montag.
Nach den herben Verlusten bei der Europawahl blicken Hamburgs Grüne gespannt auf die Auszählung der Ergebnisse der Bezirkswahl am Montag. Vor fünf Jahren hatten sie in der Hansestadt beide Wahlen mit jeweils historisch hohen Ergebnissen klar gewonnen, kamen bei der Bezirkswahl auf insgesamt 31,3 Prozent der Stimmen vor der SPD mit 24 Prozent. Die CDU erhielt damals 18,2, die Linke 10,8, die FDP 6,6 und die AfD 6,4 Prozent.
Grünen-Chef Leon Alam hat sich zwar bereits „positiv optimistisch“ gezeigt, dass das Ergebnis deutlich besser ausfällt als bei der Europawahl auf Bundesebene. Doch es gibt etliche Unsicherheitsfaktoren, stand doch unter anderem die auf Bezirksebene wichtige Verkehrspolitik der Grünen in der Kritik.
Bisherigen Planungen zufolge sollen die Wahlergebnisse am späten Nachmittag vorliegen. Um die mehr als 350 Sitze in den sieben Bezirksversammlungen hatten sich mehr 1700 Kandidatinnen und Kandidaten beworben.
Bei der Europawahl am Sonntag hatten die Grünen Verluste von fast zehn Prozentpunkten hinnehmen müssen, blieben aber dennoch knapp stärkste Kraft in der Hansestadt. Allerdings brachte ihnen das keinen direkten Nutzen. Weil die Grünen auf Bundesebene so schlecht abgeschnitten haben, schaffte die Hamburger Spitzenkandidatin für die Europawahl, Rosa Domm, nicht den Sprung nach Brüssel. „Das ist total bitter für Rosa Domm und für uns in Hamburg“, sagte Alam.
Auf jeden Fall weitermachen als Europaabgeordnete kann die Hamburger FDP-Politikerin Svenja Hahn. Auch die Hamburger Volt-Kandidatin Nela Riehl mit dem bundesweiten Listenplatz zwei konnte damit rechnen. Alle anderen Hamburger Parteien gingen bei der Sitzverteilung in Brüssel leer aus.
Insgesamt stürzten die Grünen laut dem vorläufigen Endergebnis bei der Europawahl in Hamburg um 9,9 Punkte auf 21,2 Prozent, blieben aber immer noch knapp vor der SPD, die mit einem Verlust von 1,1 Punkten auf 18,7 Prozent kam – gefolgt von der CDU, die im Vergleich zur Wahl von 2019 um 0,7 Punkte minimal auf 18,4 Prozent zulegen konnte. Ebenfalls zulegen konnten AfD und FDP, die mit einem Plus von 1,5 beziehungsweise 1,4 Punkten auf 8,0 beziehungsweise 7,0 Prozent kamen. Die Linken verloren 1,9 Punkte und kamen auf 5,1 Prozent. Die größten Zuwächse in Höhe von 4,8 und 4,9 Punkten verzeichneten die Partei Volt sowie das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Sie kamen auf 6,0 und 4,9 Prozent.
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl erreichte mit 65,7 ein historisches Hoch. 2019 lag sie in Hamburg noch bei 61,9 Prozent. An der Bezirkswahl nahmen damals 58,0 Prozent der Stimmberechtigten teil, die aktuelle Wahlbeteiligung wird nach Angaben von Landeswahlleiter Oliver Rudolf bei der Auszählung am Montag ermittelt. Wahlberechtigt waren insgesamt mehr als 1,3 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger ab 16 Jahren.