Die FDP soll den Bruch der Ampel-Koalition geplant haben. Nach großem Druck machte sie das dazugehörige „D-Day“-Papier selbst öffentlich. Junge Liberale nennen das „unwürdig“.
Eine Einzelstimme, oder der Beginn der Neuaufstellung der FDP? Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jugendorganisation Junge Liberale, fordert als Erste öffentlich den Rücktritt des Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai. Djir-Sarai soll an den ehemals geheimen Sitzungen der Parteiführung teilgenommen haben, in denen über einen Koalitionsbruch gesprochen wurde. Er leugnete danach öffentlich, von dem Begriff „D-Day“ gewusst zu haben, der für das Papier zentral ist, auch in einem Interview bei RTL/ntv. Das Papier sei auf Ebene der Mitarbeitenden entstanden, sagte er der „Welt“: „Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier.“
Am Donnerstagabend veröffentlichte die FDP die sogenannte „D-Day“ Präsentation, in der ein mögliches Aus der Ampel-Koalition skizziert wird – und wie man es erreichen könnte. Nun schwebt die Frage im Raum: Haben die Liberalen gezielt den Koalitionsbruch vorbereitet? Und wer muss deshalb gehen?
FDP-Führung habe die eigene Partei getäuscht
Brandmann sitzt selbst im Bundesvorstand der Partei. Sie äußert sich nun auf X und nennt das D-Day-Papier „einer liberalen Partei unwürdig“. Die Öffentlichkeit und die eigene Partei seien getäuscht worden, „auch ich wurde getäuscht“. Das Verhalten lasse tief blicken: „Was da zu sehen ist, passt nicht zu den Freien Demokraten, wie ich sie kenne – souverän, glaubwürdig und mit offenem Visier für liberale Politik eintretend. Es ist das Gegenteil von all dem.“
Die Äußerungen des Generalsekretärs, Mitarbeitende seien für die Formulierungen verantwortlich, nennt sie „inakzeptabel“: „Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich den Generalsekretär dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten.“
Brandmann ist derzeit die erste prominente Liberale, die sich dahingehend äußert. In ersten Reaktionen verteidigten andere prominente FDP-Mitglieder die Partei (hier zusammengefasst beim stern). Wolfgang Kubicki nannte die Empörung „albern“, Djir-Sarai hatte einen möglichen Rücktritt erst am Donnerstag abgelehnt. Es sei professionell gewesen, sich auf ein Ende der Ampel einzustellen. Lediglich Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte von „Selbstkritik und Aufarbeitung“ gesprochen.
Am 6. Juni 1944, dem sogenannten „D-Day“, landeten die Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Auch deshalb wurde der Begriff im FDP-Papier in den vergangenen Wochen vielfach kritisiert. Vorausgegangen waren der Veröffentlichung mehrere Medienberichte, unter anderem vom Nachrichtenportal „Table.Briefings“, der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Zeit“.
