Die Pankower Grünen sollen erneut über die Direktkandidatur für die Bundestagswahl entscheiden. Gegen den bisherigen Kandidaten Stefan Gelbhaar gibt es Vorwürfe, die noch nicht geklärt sind.
Der Kreisverband der Grünen in Berlin-Pankow will ein zweites Mal über die Direktkandidatur für die Bundestagswahl im Februar abstimmen lassen. Der Vorstand habe den Beschluss gefasst, dafür eine erneute Wahlversammlung abzuhalten, wie der Kreisverband mitteilte. Nach Angaben eines Sprechers ist sie für den 8. Januar vorgesehen. Bei einer ersten Wahlversammlung am 12. November war Stefan Gelbhaar mit 98,4 Prozent der Stimmen erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Berlin-Pankow gewählt worden.
Gelbhaar hat auf Vorwürfe gegen ihn hingewiesen
Gelbhaar ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter und hatte den Wahlkreis zuletzt gewonnen. Der Grünen-Politiker hatte vor dem Landesparteitag am Samstag vor einer Woche seine Kandidatur für die Landesliste für die Bundestagswahl zurückgezogen. „In den letzten Tagen sind Vorwürfe gegen mich erhoben worden“, teilte er zur Begründung mit. „Das muss parteiintern geklärt werden und das will ich jetzt erst klären.“ Welcher Art die Vorwürfe sind, wurde offiziell nicht bekannt.
Zur Entscheidung für eine erneute Wahlversammlung teilte der Kreisverband mit, im Rahmen eines geordneten Verfahrens solle den Pankower Mitgliedern so Gelegenheit gegeben werden, neu über die Direktkandidatur zu entscheiden. Zu den Gründen dafür könne er nichts sagen, erklärte der Sprecher.
Landesvorsitzende unterstützen Entscheidung des Kreisvorstands
Der Berliner Landesverband der Grünen hatte mitgeteilt, dass sich die Ombudsstelle bei der Bundesgeschäftsstelle mit den Vorwürfen gegen Gelbhaar befasse. Die Bundespartei hatte das Ombudsverfahren bestätigt. Die Ombudsstelle ist unabhängig und nicht weisungsgebunden, das Verfahren ist vertraulich. Der Sprecher des Kreisverbands sagte, nach seinen Informationen laufe das Verfahren noch.
Die Grünen-Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai teilten mit, mit der Entscheidung des Kreisvorstands für eine neue Wahlversammlung ermögliche er, dass der Kreisverband fristgerecht auf die neue Situation reagieren könne, die durch das Ombudsverfahren entstanden sei. „Wir unterstützen dieses Vorgehen.“
