Es geht darum, die VW-Standorte zu erhalten und betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern, sagt der Arbeitsminister – und will „Brücken bauen“.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will mit der geplanten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre die Krise beim Volkswagenkonzern entschärfen. „Es geht darum, die VW-Standorte zu erhalten, betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und die notwendigen Zukunftsinvestitionen zu schultern“, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. „Unsere Aufgabe als Staat ist es, diese Lösung mit einer aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik zu begleiten“, betonte der Minister.
„Wir werden am nächsten Mittwoch im Kabinett per Verordnung beschließen, die Kurzarbeitsregeln zu verlängern“, bestätigte Heil die Pläne, die Bezugsdauer auf 24 Monate zu verdoppeln. Es gehe darum, Brücken zu bauen und Beschäftigung zu sichern.
Volkswagen fordert wegen der schwierigen Lage des Konzerns eine Lohnkürzung von zehn Prozent und Streichungen von Zulagen. Die Konzernführung droht zudem mit betriebsbedingten Kündigungen und Werksschließungen.
Der aus Niedersachsen stammende SPD-Minister Heil zeigte sich zuversichtlich, dies abwenden zu können. „Volkswagen kann Autos produzieren, die auf den Märkten der Welt erfolgreich sind, daran habe ich keinen Zweifel“, sagte er der Zeitung. „Worauf es jetzt ankommt, sind sozialpartnerschaftliche Lösungen zwischen Management und Gewerkschaft.“
IG Metall: Länger gezahltes Kurzarbeitergeld gibt etwas Sicherheit
Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner nannte es „gut, dass die Bundesregierung jetzt handelt und die Bezugsdauer beim Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate verlängern will“ Zahlreiche Unternehmen in unterschiedlichen Branchen befänden sich momentan in schwerem Fahrwasser und die Kurzarbeit steige. „Standorte und Arbeitsplätze sind bedroht. Die Verlängerung gibt den Beschäftigten etwas Sicherheit. Und sie hilft, Fachkräfte zu halten“ sagte Benner.
IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban ergänzte, allein mit einer längeren Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes werde sich „die drohende Krise am Arbeitsmarkt nicht verhindern lassen“. Die Unternehmen müssten ihren Beitrag leisten, auf Massenentlassungen verzichten und zukunftsfähige Produkte entwickeln, sagte der Sozialexperte bei der Gewerkschaft.
