Ein neuer Fähranleger sei „weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich vertretbar“, hieß es von Niedersachsens Verkehrsministerium. Nun sei die Tür für die wichtige Verbindung doch noch offen.
Die CDU-Landtagsfraktion fühlt sich zur Elbfähre zwischen dem niedersächsischen Wischhafen und Glückstadt in Schleswig-Holstein unzureichend vom niedersächsischen Verkehrsministerium informiert. Die CDU-Abgeordnete Melanie Reinecke kritisierte in einem Brief an Landes-Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) deutliche Widersprüche in den Aussagen seines Ministeriums. Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur vor.
Auf eine Anfrage von Reinicke antwortete das Verkehrsministerium im Oktober, ein neuer Fähranleger sei für das Land „weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich vertretbar“. Vielmehr habe der Ausbau der Autobahn 20 mit dem Elbtunnel bei Drochtersen höchste Priorität.
Verkehrsministerium: Tür ist nicht zu
Nun teilte das Verkehrsministerium mit, man behalte grundsätzlich eine Verbesserung der Fährverbindung jenseits der festen Tunnellösung im Blick. „Sollte ein möglicher Betreiber ein Konzept entwickeln, mit dem eine Fährverbindung eigenwirtschaftlich betrieben werden kann, werden wir hier selbstverständlich auch Gespräche führen.“
Die Tür sei nicht zu. „Wir würden in diesem Fall im Austausch mit unseren Kollegen aus Schleswig-Holstein erörtern, ob und wenn ja, welche Unterstützungsmöglichkeiten bestünden“, sagte ein Ministeriumssprecher.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Madsen sagte, dass sich die Verbindung wirtschaftlich selbst tragen müsse. Die Landesregierung sei aber bereit, bei der landseitigen Infrastruktur zu unterstützen. Als Beispiele nannte er mögliche Arbeiten an dem Anleger.
„Hat sich die Einschätzung des Ministeriums hierzu in den vergangenen Wochen geändert, oder war die Antwort auf meine Anfrage in dieser Hinsicht nicht vollständig?“, fragte Reinecke in ihrem Brief und verwies auf die Pflicht der Landesregierung, Anfragen nach bestem Wissen und unverzüglich zu beantworten. „Die Uneinheitlichkeit der Antworten und die unterschiedlichen Positionen werfen daher erhebliche Zweifel auf, ob dieser verfassungsmäßige Anspruch in vollem Umfang erfüllt wurde.“
Fährbetreiber „positiv überrascht“
„Nach der deutlichen Absage des Wirtschaftsministeriums sind wir positiv überrascht über die Bereitschaft zu weiteren Gesprächen“, sagte der Geschäftsführer der FRS Elbfähre, Tim Kunstmann. Man werde Minister Lies im Januar für weitere Gespräche kontaktieren und freue sich auf den Austausch.
Für Norddeutschlands Infrastruktur sei es sinnvoll, mit beiden Landesregierungen zu besprechen, wie man die Fährverbindung als Überbrückung bis zur Fertigstellung der A20 nutzen könne. Auch nach Fertigstellung solle die Fährverbindung als Ergänzung genutzt werden, sagte Kunstmann.
