So schnell wird die FDP den „D-Day“ nicht los. Er könne nicht seine Hand dafür ins Feuer legen, dass jemand den Begriff benutzt habe, sagte Generalsekretär Marco Buschmann nun.
Wird der „D-Day“ die FDP doch noch länger beschäftigen als ihr lieb ist? Der neue Generalsekretär der Liberalen, Marco Buschmann, hat nun eingeräumt, dass der umstrittene Begriff für das geplante Ende der Ampelkoalition in FDP-Sitzungen möglicherweise doch gefallen ist. „Ich kann nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht in irgendeiner Runde der letzten Monate irgendjemand einmal einen solchen Begriff in den Raum geworfen hat“, sagte er der Funke Mediengruppe.
„Merkel spricht von offener Feldschlacht“
Metaphern wie den „D-Day„, mit den Alliierten im Zweiten Weltkrieg die Invasion des von Deutschland besetzten Frankreichs bezeichnet hatten, würden allerdings auch andere Politiker verwenden, so Buschmann. „Denken Sie etwa an die Bazooka, also einen Raketenwerfer, von Olaf Scholz. Oder werfen Sie einen Blick in die Biografie von Angela Merkel: Dort spricht sie von einer offenen Feldschlacht zwischen der CDU/CSU und der Schröder-Regierung.“
Christian Lindner verteidigt FDP-Strategiepapier bei Marietta Slomka 21.59
Es müssten „menschliche Maßstäbe“ anlegt werden, „wenn ein Mitarbeiter sich in seinen persönlichen Aufzeichnungen dieser Begriffe bedient“, forderte Buschmann.
Das sogenannte „D-Day“-Papier aber habe er selbst „erstmalig gesehen, als es die FDP selbst veröffentlicht hat“, sagte der Generalsekretär. Der inzwischen zurückgetretene Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann habe ihm versichert, dass er das Papier „für sich selbst als Aufgabenliste für den Fall der Fälle angefertigt“ habe. In keiner politischen Entscheiderrunde, an der er teilgenommen habe, sei es präsentiert worden, hob der frühere Justizminister hervor. „Wir haben über Szenarien gesprochen, aber keines davon hieß D-Day.“
„FDP-Führung war bereit, Koalition zu beenden“
Buschmann wandte sich gegen Spekulationen, FDP-Chef Christian Lindner habe das Papier zum Koalitionsbruch in Auftrag gegeben. „Richtig ist, dass es in der FDP-Führung die Bereitschaft gab, die Koalition zu beenden, wenn es nicht zu einer besseren Politik für unser Land kommt.“ Darauf habe sich auch die Bundesgeschäftsstelle vorbereitet.
Lindner gewähre seinen Führungskräften viel Entscheidungsfreiheit, so Buschmann. Er hätte sich als Bundesgeschäftsführer „nie getraut, ein so unausgegorenes Halbfertigprodukt wie dieses interne Arbeitspapier, über das nun so viel gesprochen wird, einem Bundesvorsitzenden vorzulegen“. Der Parteichef hatte das Dokument zuletzt als „Praktikantenpapierchen“ bezeichnet.
Auch Lindner ist nicht unersetzbar
Auf die Frage, ob es keine Alternative zu Lindner an der Parteispitze gebe, antwortete Buschmann: „Kein Mensch ist unersetzbar, aber: Christian Lindner ist ein sehr starker Vorsitzender mit einer hohen Integrationskraft nach innen.“
Ende November hatten Medien Auszüge aus dem mehrseitigen „D-Day“-Papier aus der FDP-Zentrale veröffentlicht, das genaue Planungen für einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition enthielt. Versehen war das Papier mit militärischen Begriffen wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“. Die FDP veröffentlichte das Dokument unter dem Druck der Recherchen selbst.
In der Folge traten Bundesgeschäftsführer Reymann – nach eigenen Angaben Verfasser des Papiers – und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurück. Djir-Sarai hatte zuvor den Gebrauch des Begriffs „D-Day“ abgestritten.
