Kurz vor Jahresende stehen im Terminkalender des Ministerpräsidenten noch zwei Auslandstrips. Zunächst geht es nach Warschau – mehr Debatten dürfte aber die Reise nach Prag mit sich bringen.
Auf Einladung von Premierminister Donald Tusk fliegt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute zu einem Kurzbesuch in die polnische Hauptstadt Warschau. „Wir wollen ein neues Kapitel der Zusammenarbeit mit Polen aufschlagen. Polen ist ein wichtiger Partner in den Bereichen Sicherheit und Migrationspolitik“, sagte Söder vor der Abreise in München.
Als Nato-Partner sei Polen auf dem Weg, eine sehr starke Verteidigung in Europa zu organisieren, sagte Söder. Zudem sei das Land als direkter Nachbar für die Ukraine von zentraler Bedeutung. Im Bereich Wirtschaft bestehe von beiden Seiten Interesse an engeren Kontakten. „Das wollen wir fördern und ausbauen. Dazu planen wir die Gründung eines eigenen bayerischen Büros, um die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit deutlich zu verbessern.“
Kranzniederlegungen zum Gedenken
Ebenfalls vorgesehen sind nach Angaben der Staatskanzlei Kranzniederlegungen zum Gedenken an die Helden des Ghettos sowie am Denkmal des Warschauer Aufstandes von 1944. Begleitet wird Söder von einer kleinen Delegation mit Staatsminister Florian Herrmann – bereits am Abend will Söder wieder in München sein.
Am Donnerstag steht die nächste Reise nach Osteuropa an – dann geht es für Söder per Bus in die tschechische Hauptstadt Prag. Hier will er sich mit Regierungschef Petr Fiala treffen und unter anderem über eine mögliche Kernenergie-Allianz sprechen. Nur die Ankündigung hatte bereits massive Kritik hervorgerufen. „Ein Doppelbesuch innerhalb von zwei Tagen: Es geht dabei um die Verfestigung und den Ausbau unserer Osteuropa-Strategie“, sagte Söder. Gemeinsam mit Fiala will Söder auch einen Weihnachtsmarkt besuchen.
