In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg.
Besondere Geste an historischer Stätte: Mit einem Kniefall vor dem Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Zum Auftakt seiner Polenreise legte der CSU-Chef an dem Denkmal, an dem am 7. Dezember 1970 auch der damalige Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) einen Kniefall machte, einen Kranz nieder.
Hauptanlass von Söders Reise war aber weniger die Ehrung der polnischen Weltkriegs-Opfer, sondern ein Treffen mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk, wie tags zuvor bereits CDU-Chef Friedrich Merz. Söder betonte, dass beide Parteichefs ihre Reisen zuvor eng abgestimmt hätten – zwischenzeitlich habe auch ein gemeinsamer Besuch bei Tusk im Raum gestanden.
Einstündiges Treffen mit Tusk
Nach dem rund einstündigen Treffen mit Tusk sprach Söder von einem „sehr freundschaftlichen Gespräch“. Im Umgang mit dem Krieg in der Ukraine würde Polen wie Deutschland eine gemeinsame Position als „starke Nato-Partner“ verfolgen. Polen müsse in dem Konflikt zu den führenden EU-Ländern zählen, genau wie Frankreich und Deutschland. Auch beim Besuch von Merz hatte insbesondere der Krieg in der Ukraine thematisch im Mittelpunkt gestanden.
Polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten
Söder kündigte zudem an, dass an den bayerischen Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus künftig alle Hinweise auch direkt und dauerhaft ins Polnische übersetzt werden. In den deutschen Konzentrationslagern waren während des Zweiten Weltkrieges auch viele Polen – darunter auch deportierte Juden – brutal ermordet worden.
„Das ist die konsequente Fortsetzung unserer Osteuropa- und Nachbarschaftsstrategie“, sagte Söder. Bayern habe zwar schon immer Kontakte zu Polen gehabt, diese seien aber nie so intensiv gewesen – circa alle 20 Jahre sei bisher ein Ministerpräsident nach Polen gereist. „Wir bauen die jetzt aus. Wir machen jetzt ein neues Kapitel, einen neuen Schritt.“
Neue bayerische Repräsentanz in Breslau
In Breslau werde der Freistaat aus diesem Grunde auch eine eigene Repräsentanz eröffnen, um auf Dauer im Land vertreten zu sein. Rund 3.000 bayerische Unternehmen pflegten bereits Beziehungen nach Polen, diese Zahl solle ausgebaut werden, sagte Söder. Insbesondere zu Niederschlesien gebe es bereits enge Kontakte. „Luft- und Raumfahrt, Künstliche Intelligenz, Start-ups – das sind die Dinge, wo wir darüber gemeinsam reden wollen.“
Söder: Polens Armee ist zentraler Sicherheitspartner und Vorbild
Söder betonte, die hohe Bedeutung Polens für Bayern, Deutschland und Europa. Derzeit finde mit Tusk in dem Land an der Ostsee „ein neuer demokratischer Anfang“ statt. Polen sei längst auch ein „zentraler Sicherheitspartner“ und müsse mehr in die europäische Sicherheitsarchitektur eingebaut werden. Polen sei auch ein gutes Vorbild beim Aufbau der Armee. „Polen ist das Bollwerk an der Nato-Grenze. Und deswegen ist Polen für uns ein ganz zentraler, wichtiger Partner.“
