Während Thüringer Behörden durchaus auf sozialen Netzwerken unterwegs sind, wird TikTok nur sporadisch genutzt. Aus Datenschutz-Sicht wird ohnehin davon abgeraten.
Die Social-Media-Plattform TikTok ist in Behörden in Thüringen nur selten im Einsatz. „TikTok wird daher derzeit weder durch die Staatskanzlei noch die anderen Ressorts zur Verbreitung eigens generierter Inhalte genutzt“, erklärt Viktor Heeke von der Thüringer Staatskanzlei. Grundsätzlich entschieden die Ministerien eigenständig über die Nutzung einzelner Online-Dienste. So werde immer wieder neu beurteilt, welche Kommunikationswege am sinnvollsten und effektivsten seien, um Inhalte zu verbreiten.
Da TikTok besonders geeignet sei, um junge Menschen anzusprechen, schalte das Bildungsministerium dort lediglich Anzeigen, um unter anderem neue Lehrkräfte zu gewinnen. Das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz unterhält Sprecher Nils Fröhlich zufolge keinen eigenen Auftritt. Es nutze aber in Einzelfällen die Kanäle des Umweltministeriums, ebenfalls vor allem für Stellenausschreibungen.
Behörden und soziale Medien
Auch das Landesamt für Statistik und die Landespolizeidirektion verzichten derzeit auf die Nutzung dieser Plattform. „Zum jetzigen Zeitpunkt sieht die Thüringer Polizei Tiktok nicht als geeigneten Kanal für die Behördenkommunikation“, erklärt Sprecherin Julia Neumann. Aktuell seien bundesweit nur wenige Länderpolizeien dort aktiv. Für aktuelle Statistik-Ergebnisse sei der Dienst nicht sonderlich gut geeignet, hieß es von einer Sprecherin des Landesamts für Statistik.
Alle befragten Behörden beobachten nach Angaben der Sprecher den Markt genau, um das jeweils geeignete Instrument für sich zu finden. So sei etwa die Thüringer Polizei gegenwärtig auf den Plattformen Facebook, Instagram und X präsent. Das Landesamt für Statistik nutze ebenfalls X und Instagram, zudem Mastodon und Threads, die Staatskanzlei Facebook, X, Instagram und die X-Alternative Bluesky.
Ausstieg aus X: Ein Trend der Zeit?
Manche Behörden und Institutionen ziehen sich auch bewusst von bestimmten Diensten zurück. So haben unter anderem die Fachhochschule Erfurt, der Thüringer Landesverband des Deutschen Journalistenverbands, die Altenburger Museen sowie das Umweltministerium dem Nachrichtendienst X mittlerweile den Rücken gekehrt. Begründet wird der Ausstieg in der Regel mit der Verbreitung von Hassnachrichten, die seit der Übernahme durch Elon Musk zugenommen hat. Die Thüringer Staatskanzlei nutzt Heeke zufolge X aktuell noch, allerdings werde auch hier eine Ausstiegs-Debatte geführt.
Datenschützer sehen die Nutzung von sozialen Medien durch öffentliche Stellen grundsätzlich kritisch. Für deren Außendarstellung sei es sinnvoller, auf eine eigene Homepage zu setzen, die datenschutzkonform betrieben werden könne, erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Tino Melzer.
Datenschutz bei TikTok im Fokus
Bei TikTok im Speziellen deute einiges darauf hin, dass eine datenschutzgerechte Nutzung der Plattform durch öffentliche Stellen nicht möglich sei. So gebe es nur eingeschränkte Einflussmöglichkeiten auf die Verarbeitung personenbezogener Daten und Nutzungsbedingungen, so Melzer. Das gelte sowohl für die öffentliche Stelle als auch für den jeweiligen Nutzer. Bisher sei TikTok vom Landesbeauftragten noch keiner eingehenden Prüfung unterzogen worden. Bei einer oberflächlichen Durchsicht seien jedoch bereits viele Verarbeitungsvorgänge bei dem chinesischen Anbieter aufgefallen, die das Nutzerverhalten analysierten. Es sei zweifelhaft, ob diese den geltenden rechtlichen Grundlagen und Anforderungen entsprächen. Für die Nutzung durch öffentliche Stellen gebe es daher vermutlich keine ausreichende Rechtsgrundlage.
